Politik: Antrag zu Armeniern: SPD zögert

Berlin - Die Bundestagsfraktionen werden sich vor dem 90. Jahrestag des Völkermordes an den Armeniern nicht mehr auf einen gemeinsamen Antrag zum Gedenken einigen. Das wurde dem Tagesspiegel am Montag vom Büro des SPD-Bundestagsabgeordneten Gernot Erler bestätigt. In den Bundestag eingebracht wird kommende Woche nur ein Antrag der Unionsfraktion. Erst im Verlauf der Debatte in den Fachausschüssen wird man sehen, ob eine Einigung auf eine gemeinsame Vorlage möglich ist. Auch die Union vermeidet das Wort Völkermord und spricht von Massakern.

Vor allem Erler selbst hatte Bedenken gegen die Vorlage der Union vorgebracht und das Thema „sehr kitzelig“ genannt. Die Union fordert, die Bundesregierung müsse alles dafür tun, dass sich die Türkei als Rechtsnachfolgerin des Osmanischen Reiches „mit ihrer Rolle gegenüber dem armenischen Volk in Geschichte und Gegenwart vorbehaltlos auseinander setzt“. In der Koalition gibt es Überlegungen, nach denen die historische Beurteilung eher in der Begründung auftauchen soll. Erler sagte der Nachrichtenagentur epd, es stehe dem Bundestag nicht zu, Urteile zu fällen. Der Grünen- Außenpolitiker Fritz Kuhn sagte dem Tagesspiegel, der 90-jährige Gedenktag müsse in würdiger Weise begangen werden. Allerdings müssten Veränderungen in der Türkei erleichtert und dürften nicht erschwert werden.

In der Union wird vermutet, Rot-Grün wolle die Türkei nicht verärgern. Koalitionspolitiker fürchten dagegen, dass einige in der Union das Thema in der Debatte um einen möglichen EU-Beitritt der Türkei instrumentalisieren wollen. Dem Völkermord an den Armeniern fielen 1915/16 bis zu 1,5 Millionen Menschen zum Opfer. Die Massaker begannen am 24. April 1915.