Antrittsbesuche : Westerwelles Reiseprüfung

Warschau, Den Haag, Paris: Guido Westerwelle beginnt seine Arbeit als Außenminister. Er lernt im Schnellkurs, unterstützt von Fachleuten und „Druckbetankungen mit Papier“. Doch während er seine diplomatischen Premieren mit einigem Glanz absolviert, entgleitet ihm daheim seine Partei.

Hans Monath[Den Haag/Paris]
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In allen Ehren. Guido Westerwelle wird am Montag am Pariser Flughafen von französischen Soldaten in Empfang genommen. -Foto: dpa

Die Übersetzung fehlt, und das ist Guido Westerwelles Chance. Im Pressesaal des Außenministeriums in Den Haag richtet eine niederländische Journalistin auf Englisch eine Frage an ihn und seinen Gastgeber Maxim Verhagen. Westerwelle hebt die Hand, betont höflich sagt er: „Wait a second, please, because otherwise I cannot understand.“ Dann wird auch schon das Mikrofon gereicht, die Übersetzerin in der Kabine hört wieder mit, Westerwelle ist auf sicherem Terrain.

Vielleicht ist es gar nicht entscheidend, ob ein neuer deutscher Außenminister perfekt englisch spricht. Das kommt mit der Zeit. Vielleicht sind andere Potenziale und Erfahrungen wichtiger für einen guten Vertreter Deutschlands in der Welt. Doch irgendwie verfolgt die Frage nach den Englischkenntnissen Westerwelle, seit er direkt nach der Wahl einen britischen Reporter düpierte, der eine englische Antwort erbat („Dies ist Deutschland hier“).

Und seither scheint er sich sehr hartnäckig entschieden zu haben, der Frage nicht auszuweichen, sondern die Gelegenheit zu suchen, um es allen zu beweisen: Auch das kann ich! Als Stunden später ein Offizier auf dem roten Teppich des Flughafens Orly in Paris dem Gast meldet, die Republikanische Garde sei angetreten, sagt Westerwelle vernehmlich: „Merci bien, vielen Dank.“

Westerwelle weiß, dass alle Augen auf ihn gerichtet sind, er redet sogar darüber. An diesem Montag, es ist seine zweite Woche im Amt, steht er im Bauch des Regierungsairbus „Theodor Heuss“ und erklärt den Journalisten die Welt, den Sinn seiner Reise, ein bisschen auch sich selbst. Er war mit der Kanzlerin am Donnerstag und Freitag in Brüssel, am Samstag allein in Warschau, nun fliegt er erstmals mit einem ganzen Schwung deutscher Journalisten zu Antrittsbesuchen ins Ausland, nach Den Haag und Paris.

Was Westerwelle sagt, darf nicht zitiert werden, das ist üblich bei Reisen mit wichtigen Politikern. Doch interessant ist auch, wie Westerwelle redet, wie er sich präsentiert. Die diplomatischen Fachbegriffe („in der Reihe bilateraler Begegnungen“) purzeln nur so, und auch im vertrauten Geplänkel mit den Berichterstattern 10 000 Meter über dem holländischen Flachland spricht er so akkurat, als werde jedes seiner Worte für die Ewigkeit mitgeschnitten. Während frühere Außenminister im Flugzeug meist hemdsärmelig (Frank-Walter Steinmeier) oder gelegentlich im Sweatshirt (Joschka Fischer) erschienen, achtet Westerwelle sogar jetzt streng auf Form. Jeder Knopf seines dunklen Jacketts bleibt zugeknöpft.

Außen Minister, innen noch unsicher? „Bemitleidenswert angestrengt“ hat ein Magazin seine Verfassung dieser Tage beschrieben. Dabei ist es für niemanden eine Schande, ein so schwieriges Amt erst einmal lernen zu müssen. Schließlich fliegt in der „Theodor Heuss“ auch ein Fernsehteam mit, dessen Reporter vor laufender Kamera wissen will: „Ist dieser neue Westerwelle noch der Westerwelle, den wir schon kennen?“ Keine Frage: Der FDP-Chef ist gerade dabei, sich neu zu erfinden. Er war der freche Generalsekretär, dann der Spaßpolitiker, dann der um Ernst bemühte Oppositionsführer. Und nun lernt er Außenminister im Schnellkurs. Die Fachleute vom Auswärtigen Amt helfen nach, unter anderem mit einer „Druckbetankung mit Papier“, wie Westerwelle die dicken Dossiers nennt, die sie ihm zu jedem Gesprächspartner und jedem Problem in die Hand drücken.

Eigentlich sind die ersten Tage gut für ihn gelaufen: Die Polen haben sich gefreut, dass er seine Ankündigung wahr macht, sich in der EU auch um den Osten und die kleineren Mitgliedstaaten zu kümmern. Und schon bei der Antrittsrede vor seinen neuen Mitarbeitern im Auswärtigen Amt am Donnerstag hatte er den richtigen Ton getroffen. Natürlich schmeichelte er den Diplomaten: Er sei stolz, „mit den besten Frauen und Männern, die für Deutschland arbeiten, zusammenzuarbeiten“.

Doch hinter dem Versprechen von Kontinuität war schon der Wille zu spüren, in eine neue Phase einzutreten, vom innenpolitischen Polarisierer zum Vertreter aller Deutschen. Deutlich war der Hinweis, dass er nun auch alte Gegner eingemeindet. So zitierte er Joschka Fischer, mit dem er jahrelang in Feindschaft verbunden war, nicht nur indirekt. Er nannte den ungeliebten Vor-Vorgänger in einer Linie mit Willy Brandt, Walter Scheel und Hans-Dietrich Genscher als Fortführer der Ostpolitik, die noch immer unvollendet sei. Den Namen Joschka allerdings brachte Westerwelle nicht über die Lippen, er sprach von „Joseph Fischer“. So viel Kulturkampf und Distanz gegenüber der Symbolfigur der verhassten 68er muss denn doch sein, bei allem staatsmännischem Gestus.

Eines wissen die Diplomaten im Außenministerium sicher: Sie bekommen einen machtpolitisch erfolgreichen Chef, der in elfjähriger Aufbauarbeit in der Opposition hartnäckig an seinem Ziel gearbeitet hatte. Das ist wichtig für ein Haus, das sehr genau darauf schaut, wie stark der eigene Minister die Interessen der Diplomaten innerhalb der Bundesregierung vertritt. Und Westerwelles Spielraum wird ja von vielen Seiten eingeengt: Da ist die Kanzlerin, die mit ihrer jahrelangen Erfahrung auf dem internationalen Parkett die Szene beherrscht und die wichtigen Themen an sich zieht; da ist der neue CSU-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg, der in Washington über bessere Kontakte verfügt als Westerwelle und diese auch zur eigenen Profilierung nutzen will; und da ist der neue Auswärtige Dienst der Europäischen Union, der nach dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags entsteht und nationale Ansprüche relativiert.

Über seine Eltern hat der neue Minister einmal gesagt: „Ihm verdanke ich einen unbändigen Kämpferwillen, und meiner Mutter verdanke ich, ihn gut ihm Zaum zu halten.“ Bei der Verfolgung seiner Ziele ist Westerwelle auch hart zu sich selbst. Es kam auch in den Oppositionsjahren vor, dass er mit Magen-Darm-Virus und kreidebleichem Gesicht vor der Tür eines TV-Studios wartete. Er hatte die Teilnahme zugesagt, er ging hinein, er hielt durch. Vor der Tür stand der Rettungswagen.

Vielleicht gehören Härte und Vorsicht zusammen. Vorsichtig ist Westerwelle in diesen Tagen oft. So verweigert er die Antwort, als er während der Pressekonferenz in Den Haag nach seiner Meinung zur Verstärkung des Militärs in Afghanistan gefragt wird: „Ich will dazu keine Stellungnahme abgeben.“ Und mit Blick auf sein für Mitte der Woche geplantes Gespräch mit US-Außenministerin Hillary Clinton fügt er hinzu, er wolle sich zunächst die Meinung „der wichtigsten und engsten Freunde anhören“.

Es sind wahrlich keine neuen Antworten, die der Neue gibt. Aber sie wirken anders, frischer aus seinem Mund. An diesem Montag, wenige Stunden nach Den Haag, sitzt er im Uhrensaal des Quai d’Orsay, dem Amtssitz des französischen Außenministers, und redet über die deutsch-französische Freundschaft. Eine „Herzensangelegenheit“ sei ihm der Besuch, sagt Westerwelle seinem Amtskollegen Bernard Kouchner, und es klingt tatsächlich wie ein Bekenntnis: Der Jugendaustausch zähle zu den wertvollsten Beiträgen des deutsch-französischen Verhältnisses, das „in meiner Generation ein Teil unserer Gene geworden ist“.

Vielleicht fällt es dem neuen Minister auch leicht, Emotionen zu zeigen, denn Kouchner spricht mit ihm, als habe er seit Jahren nur auf diesen Mann gewartet, den er ganz vertraut „Guido“ nennt. So weit geht Westerwelle aus sich heraus, dass er plötzlich die Arme hebt, auf die goldenen Lüster, die Putten, Stuckwülste und Alabasterfiguren weist und bekennt: „Das ist schon, glaube ich, einer der schönsten Säle, in dem man in seinem Leben jemals eine Pressekonferenz abhalten darf.“ Kouchner gibt das Kompliment sofort gekonnt zurück: „Du bist hier zu Hause!“

Auch im Quai d’Orsay kommt die leidige Sprachfrage noch zweimal auf. Ein US-Korrespondent fragt auf Englisch, was Deutschland davon halte, dass US-Außenministerin Hillary Clinton nicht mehr den Siedlungsstopp für Israel zur Bedingung für Verhandlungen mit den Palästinensern macht. Da ist alles Leichte wieder von Westerwelle gewichen, die Vorsicht ist zu spüren, und er sagt nur einen Satz, auf Deutsch: „Die Verantwortung für den Nahen Osten ist in Deutschland Staatsräson, sie hat nicht mit Generationen oder Parteien zu tun.“ Die zweite Frage zielt auf seine Französischkenntnisse. Für den Urlaub reiche es, antwortet Westerwelle, doch mit seinem „radebrechenden“ Französisch wolle er die Zuhörer nicht behelligen.

Solche Misstöne, sollten es denn welche sein, sind vergessen, als später, nach dem Treffen mit Nicholas Sarkozy, der Präsident den Neuen aus Deutschland unter inniger Abschiedsherzerei auf die Treppe vor dem Élysée-Palast begleitet – als Zeichen besonderer Wertschätzung.

Auf dem Rückflug nach Berlin ist deshalb dann ein völlig anderer Westerwelle zu erleben als noch am frühen Morgen: Der sichtlich erleichterte und aufgekratzte Außenminister verzichtet diesmal im Hintergrundgespräch mit den Journalisten auf alle diplomatischen Floskeln. Und das Sakko bleibt offen.

Während der Außenminister seine ersten diplomatischen Reisen also fast mit Glanz absolviert, entgleitet dem Vizekanzler Westerwelle zunehmend die Steuerdebatte. Nicht einmal seine Basta-Rede vom Sonntag konnte das ändern: Die CDU mahnte er da zur Vertragstreue, nun gehen ihm seine Parteifreunde von der Fahne: Wolfgang Kubicki aus Schleswig- Holstein und Jörg-Uwe Hahn aus Hessen sind die Interessen ihrer Länder näher als die Versprechen ihrer Bundespartei. Fast scheint es, als schwinde die Autorität des Parteivorsitzenden in dem Maße, wie die des neuen Außenministers wächst.

Am Dienstag besucht Westerwelle Brüssel und Luxemburg, Mitte der Woche wartet in Washington eine größere Bewährungsprobe. Zwar will auch Barack Obama eine nuklearwaffenfreie Welt. Doch Westerwelles Forderung nach Abzug der letzten amerikanischen Nuklearwaffen aus Deutschland löst in Washington Kopfschütteln aus. Bei der Abrüstung gibt es für das Weiße Haus andere Prioritäten. Wenn Westerwelle also gemeinsam mit Hillary Clinton vor die Presse tritt, werden Fragen nach seinen Sprachkenntnissen kaum interessieren. Dann geht es um harte Politik und hohe Diplomatie.

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