Arabische Welt: Den Tyrannen die Stirn

Syrien: In der südsyrischen Stadt Daraa sind am Samstag nach Angaben der Opposition erneut tausende Menschen auf die Straße gegangen, um demokratische Reformen zu verlangen. Nach Angaben der oppositionellen Facebook-Seite „Youth Syria for Freedom“ wurde der örtliche Sitz der herrschenden Baath-Partei von Demonstranten niedergebrannt. Darüber hinaus liefen in Daraa stationierte Armeeoffiziere zu den Regimegegnern über. Beim Versuch, Parteigebäude in der Hafenstadt Latakia in Brand zu setzen, wurden nach unterschiedlichen Angaben offenbar zwei bis sieben Menschen von Sicherheitskräften getötet, erklärten Menschenrechtsaktivisten. Behördenvertretern sprachen hingegen von „Heckenschützen“, die auf „Passanten“ geschossen hätten. Am Vortag hatten Sicherheitskräfte in der nahe gelegenen Ortschaft Al Sanamien 23 Demonstranten erschossen. Daraa ist der Brennpunkt der seit einer Woche laufenden Proteste in Syrien. Nach Angaben von Amnesty International wurden dort insgesamt 55 Menschen getötet. Am Freitag war es erstmals auch in anderen Städten des Landes zu größeren Kundgebungen für Freiheit und Reformen gekommen. Auch dabei wurden nach Oppositionsangaben bis zu 17 Menschen getötet.

Jemen: Nach wochenlangen Massenprotesten im Jemen gab es am Samstag widersprüchliche Signale des jemenitischen Präsident Ali Abdullah Salih, ob er sich dem Druck der Proteste beugen wollte. „Wir stehen fest wie ein Gebirge und lassen uns von diesen Ereignissen nicht beeinflussen“, erklärte er vor regimetreuen Stammesführern und Lokalpolitikern in der Hauptstadt Sanaa. Der amtierende Außenminister Abubakr al Kirbi sagte hingegen, er hoffe, dass noch am Samstag eine Vereinbarung gefunden werde. Alle Seiten seien sich einig, dass ein Kompromiss gefunden werden müsse, und Saleh sei bereit, sämtliche Möglichkeiten in Betracht zu ziehen. Der Zeitrahmen für einen Wechsel sei Verhandlungssache. Am Vortag hatte Saleh gesagt, er sei unter bestimmten Bedingungen zu einem Rückzug bereit, um weiteres Blutvergießen zu verhindern. Sicherheitskräfte und Salih-Anhänger haben bisher fast 100 Regimegegner getötet und mehr als 1000 verletzt. In Sanaa forderten am Samstag wieder Zehntausende den sofortigen Rücktritt des seit 30 Jahren regierenden Präsidenten.

Jordanien: Nach den blutigen Zusammenstößen in Jordanien, bei denen zwei Menschen getötet und weitere 120 verletzt worden waren, ist der von König Abdullah II. angestoßene Reformdialog in eine Sackgasse geraten. Die Islamische Aktionsfront (IAF), die stärkste Oppositionspartei des Landes, kündigte am Samstag an, den von Ministerpräsident Maruf Bachit geleiteten Nationalen Dialog-Ausschuss zu verlassen. Auch andere Oppositionsparteien zogen sich aus dem Gremium zurück. Bachit hatte in der Nacht zuvor in einem Fernsehinterview die konservativ-islamische IAF und die hinter ihr stehende Muslimbruderschaft beschuldigt, die Ausschreitungen provoziert zu haben. Diese Kräfte würden „mit dem Feuer spielen“, und ließen sich „aus Ägypten und Syrien steuern“, sagte er. Am Samstag bot er ihnen einen Dialog an: Die Muslimbrüder seien ein „Teil der Gesellschaft“, weshalb seine Regierung bereit sei, mit ihnen zu reden. Bachit versicherte, die Opposition „respektieren“ zu wollen. Die Gruppe „Jugendliche des 24. März“, deren Protestlager am Freitag gewaltsam geräumt worden war, forderte die Absetzung Bachits. Sie hatten auf dem Nasser-Platz in Amman Zelte für eine Dauerbesetzung aufgestellt und wurden zunächst von Regierungsanhängern mit Steinen, dann von der Polizei mit Schlagstöcken und Wasserwerfern angegriffen und am Ende vertrieben. Sie gehören keiner Partei an. dpa/rtr/AFP