Arbeitsmarkt : Müntefering rechnet mit Lohnzuwächsen

Bundesarbeitsminister Franz Müntefering (SPD) setzt für 2007 auf spürbare Lohnzuwächse und rechnet mit einem weiteren Rückgang der Arbeitslosigkeit.

Berlin - "Ich lege mich nicht auf Zahlen fest - aber zuversichtlich dürfen wir für 2007 sein", sagte er gegenüber dem Magazin "Focus". Ende November lag die Zahl der Arbeitslosen mit 3,995 Millionen erstmals seit vier Jahren wieder unter vier Millionen.

Müntefering äußerte die Hoffnung, dass die Europäische Zentralbank nach der mehrmaligen Anhebung des Leitzinses auf zuletzt 3,5 Prozent "nicht allzu rigide ist". Er habe zwar keine Empfehlungen zu geben, das erreichte Zinsniveau markiere aber aus seiner Sicht "schon eine Grenze".

Wichtig sei ihm, dass die Tarifabschlüsse des nächsten Jahres über Einkommenszuwächse die Konjunktur weiter stützten. "Die Leute müssen etwas in der Tasche haben, damit es Impulse für den Binnen- und Arbeitsmarkt gibt." Vor allem bei mittleren und niedrigsten Einkommen müsse sich bei den Löhnen "was tun". Die Beschäftigten hätten mit Lohnzurückhaltung in den vergangenen zehn Jahren ihren Beitrag für mehr Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft getan.

Keine "totale Sparspirale"

Der Vizekanzler bekräftigte seine Absicht, den Niedriglohnsektor neu zu ordnen. Dies werde im Frühjahr geschehen. Allerdings sind sich Union und SPD dabei noch nicht einig. Gegen "Niedrigstlöhne, die zum Teil sittenwidrig sind", einzugreifen, sei "nicht nur sozial, sondern auch volkswirtschaftlich vernünftig". "Das Geld landet über den Konsum letztlich ganz schnell wieder bei den Unternehmen und es wird neue Arbeitsplätze geben."

"Wenn dazu noch die Kommunen und Länder mehr investieren, können wir das Wachstum halten", sagte Müntefering. Die Probleme ließen sich nur lösen, wenn Bund, Länder und Gemeinden in die gleiche Richtung gingen. "Wenn nur der halbe Staat aufs Wachstum achtet, und die anderen da nicht genug tun, sondern sich lieber nur entschulden, dann ist die Wirkung eben nur eine halbe." Eine "totale Sparspirale" lehne er ab. (tso/dpa)

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