Asien-Reise: Chinesische Medien ignorieren Barack Obama

Zum Auftakt seines ersten China-Besuches hat US-Präsident Obama die Einhaltung von Menschenrechten eingefordert – doch China hört nichts davon. Sein Treffen mit ein paar Hundert Studenten in Shanghai sollte nach amerikanischen Vorstellungen wie eine Bürgerversammlung inszeniert werden. Ganz China sollte die Veranstaltung live im Fernsehen verfolgen können. Doch als der Präsident die Fragen der jungen Leute zum bilateralen Verhältnis zwischen beiden Ländern beantwortete, war dies lediglich auf einem Sender in der Region Shanghai zu sehen. 

Obama sagte, die USA wollten ihr System und ihre Werte niemandem aufzwingen, aber die Freiheit der Rede und der politischen Betätigung, die Gleichheit aller Menschen sowie die Rechte von religiösen und ethnischen Minderheiten seien allgemein gültig.

Der US-Präsident wies auf die Bedeutung der Freiheit des Internets hin und der neuen Kommunikationssysteme wie Twitter. Diese Freiheiten machten eine Gesellschaft transparenter und stärker, zwängen Regierungen zu mehr Selbstkritik und Offenheit.

Auch in den USA sei es ein langer und harter Kampf gewesen, die in der Verfassung festgelegten Grundrechte zu verwirklichen. Aber das ändere nichts daran, dass sie ihre allgemeine Gültigkeit für alle Menschen in der Welt hätten, sagte Obama. Bei der Veranstaltung konnten Chinesen aus dem Internet Fragen stellen.

Die USA begrüßten den beeindruckenden Aufstieg und das Erstarken Chinas, sagte der US-Präsident. Der stark gewachsene Handel zwischen den USA und China mit einem Volumen von derzeit 400 Milliarden Dollar im Jahr habe Wohlstand und Arbeitsplätze auf beiden Seiten des Pazifiks geschaffen. Obama kündigte an, dass die USA die Zahl der chinesischen Studenten auf 100.000 steigern wolle.

Noch am Montag sei der Flug nach Peking geplant. Bei den Gesprächen mit Chinas Staats- und Parteichef Hu Jintao wird es nach Angaben des Weißen Hauses um die ganze Palette der international brisanten Themen gehen: Die weitere Stabilisierung der Weltwirtschaft und Handelsfragen, den Kampf gegen die globale Erwärmung, die Nuklearpläne des Iran und Nordkoreas, den Afghanistankrieg sowie Menschenrechtsfragen.

Quelle: ZEIT ONLINE, dpa