Atomkraft: Polen will Deutschland vor AKW-Entscheidung konsultieren

Angesichts polnischer Pläne zum Bau von Kernkraftwerken (KKW) ist eine Verständigung mit der deutschen Seite getroffen worden. Die polnische Seite habe zugesagt, dass Warschau solche Entscheidungen nicht ohne Konsultationen mit Deutschland treffen werde, sagte der Vorsitzende der Deutsch-Polnischen Parlamentariergruppe, Markus Meckel (SPD), am Mittwoch nach einer gemeinsamen Präsidiensitzung des Bundestags und des polnischen Sejm in Berlin.

Meckel hatte auf der Sitzung die Sorgen vieler Menschen in der Grenzregion zum Ausdruck gebracht, dass Polen ein KKW in Odernähe errichten könnte. "Diese Sorgen sind verständlich", sagte er. Allerdings verwies er auch darauf, dass die "noch wenig konkreten Pläne der polnischen Regierung" mehrere Standorte einbezögen. Eine Entscheidung werde frühestens in einigen Jahren erwartet.

Meckel erneuerte den Vorschlag, einen deutsch-polnischen Energierat einzurichten. Dieser könnte durch Informationsaustausch über die jeweiligen Planungsvorhaben für Transparenz sorgen, die Zusammenarbeit bei der Nutzung erneuerbarer Energien fördern und deutsch-polnische Initiativen zur Energiesicherheit in der EU erarbeiten.

Ende Februar waren Pläne der polnischen Regierung bekanntgeworden, bis 2020 zwei Kernkraftwerke bauen zu wollen. Als ein möglicher Standort wurde die an der Oder gelegene Stadt Gryfino in Nachbarschaft zum deutschen Nationalpark Unteres Odertal angeführt. Die Pläne waren vom Brandenburger Umweltministerium kritisiert worden. (jz/ddp)