Verhandlungen vertagt: Atompläne: Iran hält die Welt hin

Genf - Der Iran gewinnt im Konflikt über sein umstrittenes Atomprogramm weitere Zeit: Eine anderthalb Tage dauernde Gesprächsrunde der fünf UN-Vetomächte, Deutschlands und der EU auf der einen Seite mit dem Iran auf der anderen Seite endete am Dienstag in Genf mit einem Minimalergebnis: „Wir und der Iran einigten uns auf eine Fortsetzung dieser Gespräche Ende Januar in Istanbul“, erklärte die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton. Sie sprach als Verhandlungsführerin der Sechsergruppe. Die Gruppe umfasst die UN-Vetomächte USA, Frankreich, Großbritannien, Russland und China – sowie Deutschland. Verhandlungskreise bestätigten: Selbst das Miniresultat stand einige Male auf der Kippe.

In Istanbul soll die Sorge der Sechsergruppe über die nuklearen Ambitionen der Iraner weiter im Mittelpunkt stehen, sagte Ashton. Vor allem die USA verdächtigen die Iraner, seit Jahren verdeckt ein Atomwaffenprogramm aufzubauen. Irans Chefunterhändler Saeed Dschalili bestritt dies. Er erklärte, dass die UN-Vetomächte selbst und auch Israel Atomwaffen horten würden. Der Iran werde nicht über seine „nuklearen Rechte“ debattieren.

Der Iran darf als Mitglied des Atomwaffensperrvertrages die Kernkraft zu friedlichen Zwecken nutzen. Allerdings spricht die Internationale Atomenergieorganisation von einer „möglichen militärischen Dimension“ des iranischen Nuklearprojekts. Nach Einschätzung von Experten kann jeder Tag die Iraner näher an funktionsfähige Atomwaffen bringen. Bereits vor dem Genfer Treffen hatten Diplomaten die Erwartungshaltung gesenkt. Eine konkrete Vereinbarung über das umstrittene Atomprogramm der Iraner stünde außer Reichweite – dafür lägen die Positionen zu weit auseinander.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) sagte: „Die Gespräche waren erwartungsgemäß noch kein Durchbruch, aber ein Anfang ist gemacht.“ Nach 14 Monaten Pause sei es gelungen, den Iran zum ersten Mal wieder zu substanziellen Gesprächen zu bewegen. Der Iran habe das „selbstverständliche Recht, Kernenergie zivil zu nutzen“. Eine nukleare Bewaffnung Irans aber sei „aus Sicht der Völkergemeinschaft nicht akzeptabel“. (mit dpa)

Jan Dirk Herbermann