Atomstreit mit Iran: Kein Frieden ohne Teheran

Die Isolationspolitik hat nicht verhindern können, dass Iran zu einer de facto Regionalmacht aufsteigt. Sie hat sogar dazu beigetragen, dass Iran möglicherweise kurz davor steht, Atommacht zu werden. Mit anderen Worten: Die bisherige Politik der USA ist gescheitert. Das hat Barack Obama eingesehen. Darum setzt er auf Dialog.

Jetzt hat seine Außenministerin, Hillary Clinton, angekündigt, dass die USA direkt an den Atomverhandlungen mit dem Iran teilnehmen werden. Das ist ein Tabubruch, denn bisher haben sich die USA immer geweigert, direkt mit Vertretern des Irans an einem Tisch zu sitzen. Es wird wahrscheinlich nicht der letzte Tabubruch sein. Gut möglich, dass Washington bald direkt Kontakte auf höchster Ebene vorschlägt. Obama meint es offenbar ernst mit seinem Neuanfang.

Was aber will er mit dem Dialog erreichen? Die erste Antwort ist klar: Er will verhindern, dass Iran zur Atommacht wird, weil dies die gesamte Region destabilisieren würde. Das ist eine lohnenswertes Ziel, aber es ist nur ein Nahziel.

Die grundsätzlichere Frage ist: Was soll mit der Islamischen Republik Iran geschehen? Die Isolationisten unter George W. Bush hatten hier eine sehr klare Antwort: Regime Change. Für sie hat die Islamische Republik Iran im Grunde kein Existenzberechtigung. Aber wie ist es mit Obama? Wird er auch bereit sein der Islamischen Republik Iran Sicherheitsgarantien zu geben? Wird er sagen können, dass die Islamische Republik Iran einen Platz in der Weltordnung hat, die er anstrebt?

Und mal angenommen, es gelingt ihm, den Iran miteinzubeziehen: Wie hält er es dann mit all den hässlichen Seiten des Regimes wie den Menschenrechtsverletztungen? Ist eine Koexistenz zwischen USA und Iran überhaupt möglich? Auf welcher Grundlage?

Darauf wollen die Machthaber in Teheran bestimmt Antworten haben. Denn ihr Misstrauen gegenüber Washington ist groß. Die Islamische Republik war von ihrer Geburt an isoliert. Die gesamte politische Elite Irans kennt nur diese Isolation. Sie lebt damit recht gut. Sie hat sogar gelernt, daraus Kapital zu schlagen. Darum ist Obamas Vorstoß für sie verwirrend.

Offensichtlich weiß man in Teheran noch nicht, wie man der neuen US-Politik umgehen soll. Integration in eine wie auch immer geartete Weltordnung empfinden sie instinktiv als Bedrohung, und das ganz zu Recht. Denn es ist durchaus fraglich, ob in einer offenen Welt, eine Theokratie nach dem Muster des Iran überhaupt eine Überlebenschance hat. Ein Iran der sich öffnet, wird nicht derselbe bleiben können.

Ulrich Ladurner