Atomstreit: Teheran fordert Verurteilung Israels

New York - Die Vereinten Nationen müssten Sanktionen erwägen, sollte Israel sein Atomwaffenarsenal nicht aufgeben, schrieb Irans UN-Botschafter Dschawad Sarif in einem am Dienstag (Ortszeit) veröffentlichten Brief an den Präsidenten des Sicherheitsrats, Abdulasis Al Nasser. Sarif zitiert darin die umstrittenen Interview-Aussagen von Israels Ministerpräsident Ehud Olmert, der angedeutet hatte, dass Israel Atomwaffen besitzen könnte. Die heimliche Entwicklung von Atomwaffen stelle einen Verstoß gegen internationales Recht dar und widerspreche den klaren Forderungen der Mehrheit der UN-Mitglieder, hieß es.

Im Nahen Osten könne es keinen Frieden geben, solange das "massive israelische Atomwaffenarsenal" weiter eine Bedrohung für die Region und darüber hinaus darstelle", schrieb der iranische UN-Botschafter in dem Brief. Der UN-Sicherheitsrat müsse Israel zwingen, seine Atomwaffen aufzugeben.

In einem vergangene Woche im deutschen Fernsehen ausgestrahlten Interview hatte Olmert gesagt: "Würden Sie sagen, dass das Niveau der Bedrohung gleich ist, wenn sie (die Iraner) Atomwaffen haben wollen wie Frankreich, die Amerikaner, die Russen und Israel?" Dies wurde als erstes offizielles Eingeständnis des Atomwaffenbesitzes durch die israelische Regierung gedeutet. Eine Regierungssprecherin dementierte, dass er den Besitz von Atomwaffen eingeräumt habe. Bei seinem Deutschland-Besuch wiederholte Olmert am Dienstag die offizielle Sprachregelung, wonach Israel nicht das erste Land sein werde, das Atomwaffen im Nahen Osten einführen werde.

Russland lehnt Resolutionsentwurf ab

Unterdessen geht das Ringen um Sanktionen gegen Iran weiter. Die fünf Vetomächte im UN-Sicherheitsrat und Deutschland konnten sich am Dienstagabend nicht auf den von den europäiscen Staaten vorgelegten Resolutionsentwurf einigen. Russland lehnt nach wie vor das Reiseverbot für iranische Offizielle und Firmen ab, die mit dem Atomprogramm ihres Landes zu tun haben, wie der US-Interimsbotschafter bei den Vereinten Nationen, Alejandro Wolff, in New York sagte. Die Vereinigten Staaten USA wollten dagegen nicht auf das Reiseverbot als Sanktion verzichten.

Als weitere Sanktionen sieht der Entwurf Deutschlands, Großbritanniens und Frankreichs vor, alle Materialien und Technologien mit einem Handelsembargo zu belegen, die mit der umstrittenen Urananreicherung in Verbindung gebracht werden können. Desweiteren soll das Vermögen von Mitarbeiter und Einrichtungen eingefroren werden können, die im iranischen Atomsektor arbeiten.

Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad bekräftigte am Dienstag, dass Teheran auf Sanktionen mit Vergeltung reagieren werde. Die Europäer sollten wissen, dass ihr Beharren darauf, Iran vom Ausbau seines Atomprogramms abzuhalten, als "feindlicher Akt" betrachtet werde, der Reaktionen nach sich ziehen werde. (tso/AFP)