Atomwaffensperrvertrag: Annan warnt vor Atomkatastrophe

New York (02.05.2005, 18:54 Uhr) - Das Hauptziel bleibe dabei die vollständige nukleare Abrüstung, betonte Annan am Montag bei der Eröffnung der internationalen Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrages. «Es gibt nur eine Garantie dafür, dass Kernwaffen nie zum Einsatz kommen, und das ist eine atomwaffenfreie Welt.»

In seiner teils emotionalen Rede forderte Annan die in New York versammelten Vertreter von nahezu 190 Staaten auf, sich «nur für eine Minute» die Konsequenzen eines Angriffs mit heutigen Atomwaffen vorzustellen. «Zehntausende, ja Hunderttausende von Menschen würden in einem einzigen Augenblick ausgelöscht werden, und viele weitere würden an den Strahlungsfolgen zu Grunde gehen.»

Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) forderte reale Maßnahmen zur Vernichtung von Kernwaffen. Das internationale Regime für die Nichtverbreitung von Atomwaffen müsse gestärkt werden. «Und das muss durch weitere Abrüstungsschritte der Atomwaffenbesitzer gewährleistet werden», betonte er vor Journalisten. Fischer warnte Iran und Nordkorea ausdrücklich davor, ihren Atomstreit mit der internationalen Gemeinschaft weiter anzuheizen.

Sollte Iran tatsächlich seine Urananreicherung wieder aufnehmen, würde dies «zum Kollaps der Gespräche» mit Deutschland, Frankreich und Großbritannien führen, sagte er. Der Minister forderte Nordkorea auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. «Es sollte alles unterbleiben, was die Eskalation auf der koreanischen Halbinsel verstärken kann.»

Annan appellierte an «die ehemaligen Rivalen des Kalten Krieges», ihre Kernwaffenarsenale wenigstens soweit zu kürzen, dass es «künftig nur noch hunderte und nicht mehr tausende Sprengköpfe» gibt. Er plädierte für neue Regeln, wie auf den plötzlichen Rückzug eines Mitglieds von dem Sperrvertrag zu reagieren ist, ohne Nordkorea namentlich zu nennen. «Wenn man sich Verstößen gegen den Vertrag nicht umgehend und direkt stellt, wird das ganze Sytem der kollektiven Sicherheit, auf dem der Vertrag beruht, in Frage gestellt.» Nordkorea hatte Ende 2002 seinen Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag zum Bau eigener Nuklearwaffen verkündet.

Vor allem die USA hatten vor der Konferenz scharf kritisiert, dass der nach ihrer Ansicht in weiten Teilen veraltete Sperrvertrag keinerlei Zwangsmaßnahmen vorsehe, wenn ein Mitgliedsland sich davon zurückziehe. Dadurch werde es möglich, dass ein Staat scheinbar rein friedliche Nuklearkapazitäten unter Kontrolle der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) aufbaue und dann kurz vor dem Übergang zu einer militärischen Nutzung dem Vertrag den Rücken kehre und keine Kontrollen mehr erlaube, erklärten US-Diplomaten am Rande der Konferenz. (tso)