Aufrüstung: Medwedew will Atomwaffen-Arsenal modernisieren

Nur durch einen Ausbau der Einsatzfähigkeit des russischen Militärs könne sich das Land drohenden "ernsten Konflikten in bestimmten Regionen" stellen, sagte Medwedew nach einem Treffen mit ranghohen Vertretern des Verteidigungsministeriums. Die Konflikte würden von örtlichen Krisen angeheizt und von den "unaufhörlichen Versuchen der Nato, ihre militärische Infrastruktur in die Nähe der russischen Grenzen zu erweitern". Daher werde von 2011 an die Aufrüstung von Armee und Marine "in großem Umfang" beginnen, kündigte Medwedew an.

Hauptziel der Aufrüstung werde es sein, die Schlagkraft der russischen Truppen zu steigern, "zuallererst unserer strategischen Atomstreitkräfte", sagte Medwedew. Die Truppen müssten fähig sein, alle für die Sicherheit Russlands nötigen Aufgaben zu erfüllen. Das russische Militär mit seinen rund eine Million Soldaten leidet unter überbordender Bürokratie, Korruption sowie einer unübersichtlichen Struktur.

Die Aufrüstungspläne Moskaus dürften in Washington für Irritationen sorgen: Mit Amtsantritt des neuen Präsidenten Barack Obama hatten sich die bilateralen Beziehungen zunächst deutlich entspannt. Obama hatte angekündigt, die geplante US-Raketenabwehr in Europa auf den Prüfstand zu stellen, was Russland begrüßt hatte. Moskau hatte die unter Obamas Vorgänger George W. Bush entwickelten Pläne für den Abwehrschild stets als Affront aufgefasst.

Anspannng  nach Kaukasuskonflikt

Auf der UN-Konferenz für Abrüstung vor knapp zwei Wochen in Genf hatte Russlands Außenminister Sergej Lawrow in Genf noch davon gesprochen, der "richtige Moment" für eine neue Runde der weltweiten Abrüstung sei gekommen. Erste Gespräche mit der neuen US-Regierung in diesem Bereich seien "sehr vielversprechend". In einer von Lawrow in Genf verlesenen Mitteilung hatte Medwedew zu diesem Zeitpunkt noch erklärt, Verhandlungen über ein Ende der nuklearen Bedrohung könnten "zu einer allgemeinen Verbesserung der Beziehungen zwischen den USA und Russland beitragen".

Die Beziehungen zwischen Washington und Moskau waren wegen des russischen Vorgehens im Kaukasuskonflikt gegen Georgien in den vergangenen Monaten extrem angespannt. Mit Blick auf den Konflikt im vergangenen Sommer sagte Medwedew am Dienstag, die russischen Streitkräfte hätten "gut reagiert". Zugleich habe der Konflikt jedoch auch die "Schwächen" Russlands gezeigt. Schwierigkeiten bei der Lieferung bestimmter Waffengattungen und der Bereitstellung bestimmter Kommunikationsmittel seien "wohlbekannt und erfordern eine sofortige Reaktion".

Die georgische Regierung hatte im vergangenen August eine Offensive gestartet, um die Kontrolle über das abtrünnige Süd-Ossetien wiederzuerlangen. Moskau hatte darauf mit der Entsendung seiner Streitkräfte nach Georgien reagiert. (küs/AFP)