Aufrüstung: Schild gegen Schurken

Die Einigung kam dann doch überraschend schnell – und sie betrifft auch Deutschland. Am späten Donnerstagabend trat Polens Regierungschef Donald Tusk vor die Fernsehkameras und verkündete, dass sich Polen und die USA nach fast zweijährigen Verhandlungen auf den Aufbau eines Raketenabwehrsystems auf polnischem Gebiet geeinigt haben. „Wir haben den Rubikon überschritten.“ Details nannte er nicht.

Die konnte man wenige Stunden später auf den Internetseiten amerikanischer Zeitungen nachlesen. Um polnische Ängste vor Russland zu beruhigen, werden die USA dauerhaft ein Luftabwehrsystem des Typs „Patriot“ samt einer hundertköpfigen amerikanischen Begleitmannschaft in Polen stationieren. Diese Luftabwehrbatterie wird nach Angaben der „New York Times“ aus Deutschland abgezogen.

Der Krieg zwischen Russland und Georgien hat das Abkommen beeinflusst. In den letzten Gesprächsrunden war es vor allem darum gegangen, welche weiteren polnischen Wünsche die USA erfüllen würden als Gegenleistung für Polens Bereitschaft, die zehn Abfangraketen des Raketenabwehrsystems zu stationieren. Mit Tschechien hatten die USA kürzlich vereinbart, dass die Radarstation des Systems dort gebaut wird. Nach US-Angaben dient die Raketenabwehr der Verteidigung gegen sogenannte „Schurkenstaaten“ wie Iran. Teheran arbeitet nach amerikanischen Analysen nicht nur an Atomwaffen, sondern auch an ballistischen Trägerraketen, die Europa erreichen.

Moskau behauptet, das Raketenabwehrsystem richte sich auch gegen Russlands Raketen und beeinträchtige das strategische Gleichgewicht. Militärexperten bestreiten das. Die Stationierungsorte und andere technische Details belegten, dass es nicht um Russland gehe.

Polen nahm Moskaus Drohungen mit Vergeltung jedoch ernst und verlangte von den USA stärkere Sicherheitsgarantien, weil es mit der Raketenabwehr auch höhere Risiken auf sich nehme. Kurz vor dem Krieg zwischen Russland und Georgien waren diese Gespräche erneut ohne Einigung geblieben. Seit Ausbruch der Kämpfe im Kaukasus zeigen die USA mehr Verständnis für Polens Befürchtungen, sagte Premier Tusk. Neben der Stationierung der „Patriot“-Raketen schließen beide Staaten ein Abkommen über „verstärkte Militärkooperation“ mit einer speziellen Beistandsklausel. Darin sagen die USA eine schnellere und größere Hilfe im Falle eines Angriffs auf Polen zu, als es der Nato-Vertrag unter Allianzpartnern vorgibt. „Polen will nicht Mitglied eines Bündnisses sein, bei dem die Hilfe irgendwann später kommt“, sagte Tusk. „Beistand hilft wenig, wenn die Menschen bereits tot sind.“

Außerdem werden die USA Polen bei der Modernisierung der Streitkräfte finanziell helfen. Polens Insistieren auf diesen Klauseln illustriert historische Erfahrungen. Als Hitler und Stalin das Land 1939 unter sich aufteilten, hatte Polen Beistandsverträge mit westlichen Staaten. Praktisch waren sie wenig wert. Die Hilfe blieb aus. Viele Polen glauben, die Nato biete keinen hundertprozentigen Schutz, aber sie vertrauen den USA, die aus ihrer Sicht die Sowjetunion bezwungen und Ostmitteleuropa von der kommunistischen Diktatur befreit haben.

Das Weiße Haus begrüßte die Einigung als „substanziellen Beitrag zum kollektiven Sicherheitssystem der Nato“. Der Raketenschild schütze alle Bündnispartner bei Angriffen aus Schurkenstaaten, sagte Präsident Bushs Sprecherin Dana Perino. Sie bekräftigte, das System richte sich nicht gegen Russland. Das sei von der Technik her „gar nicht möglich“.

Die USA ziehen öffentlich keine Verbindung zwischen dem Krieg im Kaukasus und der Einigung mit Polen. Doch die US-Medien stellen jüngste Äußerungen von Verteidigungsminister Bob Gates zu dem russischen Angriff auf Georgien in den Kontext des Abkommens mit Polen. „Russlands Verhalten stellt die gesamte Grundlage unseres Dialogs in Frage und wird grundsätzliche Auswirkungen auf unsere Sicherheitsbeziehungen haben“, sagte Gates am Donnerstag. Wenn „Russland sein aggressives Vorgehen gegen Georgien nicht beendet, wird das unser Verhältnis auf Jahre hinaus negativ beeinflussen“.

Moskau wiederholte, die Raketenabwehr in Polen und Tschechien sei eine Bedrohung seiner nationalen Sicherheit, und kündigte erneut Gegenmaßnahmen an. Außenminister Sergej Lawrow sagte einen für September geplanten Besuch in Polen ab. Nach Angaben aus Warschau war die Absage schon vor der Einigung auf das Abkommen mit den USA eingegangen. 2007 hatte Wladimir Putin, damals noch Präsident und heute Regierungschef Russlands, gedroht, Raketen auf europäische Länder auszurichten, wenn die USA ihre Pläne vorantreiben. Russische Generäle sagten nun, sie überlegten, wie sie „Polen bestrafen“ könnten. Das russische Außenministerium kündigte eine strategische Gegenwehr an, stellte aber später klar, es meine keinen militärischen Angriff auf Polen, sondern politische Maßnahmen.

K. Krohn[Warschau], Ch. v. Marschall[Washington]