Aufstand in Syrien: Wider das Grauen

Kurz vor Beginn der Vermittlungsmission des früheren UN-Generalsekretärs Kofi Annan in Syrien geht die Gewalt im Land unvermindert weiter. In zahlreichen Regionen rückten Truppen des Assad-Regimes auch am Dienstag mit massiver Härte gegen die Aufständischen vor. Allein in den vergangenen beiden Tagen flohen mehr als 2000 Frauen und Kinder in den benachbarten Libanon. Nach Angaben von Menschenrechtlern bombardierte die Armee inzwischen die wichtigste Verbindungsbrücke über den Fluss Orontes, um Flüchtlingen den Weg abzuschneiden. Derweil wurde zum ersten Mal ein Amateurvideo aus Syrien herausgeschmuggelt, welches Misshandlung und Folter verwundeter Aufständischer durch Pfleger und Ärzte im Militärkrankenhaus von Homs belegt. Damaskus verweigert nach wie vor dem Internationalen Roten Kreuz den Zugang zum Stadtteil Baba Amr, den das Regime fast vier Wochen lang mit schwerer Artillerie hatte in Schutt und Asche legen lassen.

Kofi Annan trifft am Mittwoch zunächst in Kairo ein, wo er Gespräche mit der Arabischen Liga und deren Generalsekretär Nabil al Arabi führen wird. Am Samstag will der ehemalige UN-Chefdiplomat dann nach Damaskus weiterreisen, wo er im gemeinsamen Auftrag der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga mit Staatschef Baschar al Assad verhandeln soll. Annan möchte nach eigenen Angaben zunächst einmal einen vorübergehenden Waffenstillstand erreichen, die Evakuierung von Verletzten sowie die Versorgung der notleidenden Bevölkerung mit Lebensmitteln und Medikamenten. Ebenfalls in Kairo hat sich diese Woche der russische Außenminister Sergej Lawrow angesagt. China schickt einen Gesandten nach Damaskus.

In den USA wird der Ton dagegen schärfer. US-Senator John McCain hat am Montag einen Luftangriff auf Syrien gefordert. Das sei „der einzig realistische Weg“, um dort das „Gemetzel zu stoppen und unschuldige Leben zu retten“, sagte der prominente US-Politiker amerikanischen Medienberichten zufolge im US-Senat. Mit dem militärischen Eingreifen, angeführt von den USA, solle die syrische Opposition unterstützt werden, forderte der Präsidentschaftskandidat der Republikaner von 2008. McCain hatte bereits im Februar Waffenlieferungen an die Oppositionellen gefordert. McCain ist Mitglied des Streitkräfteausschusses des US-Senats. Der amerikanische Präsident Barack Obama lehnte die Forderung am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Washington ab. Die Gewalt in Syrien sei „herzzerreißend“ und „empörend“, sagte er. Doch „einseitige Militäraktionen“ der USA wären „ein Fehler“. In dem Konflikt gebe es „keine einfache Lösung“.

Unterdessen wollen die Vereinigten Staaten im UN-Sicherheitsrat einen dritten Anlauf nehmen für eine Resolution gegen Syrien. Der neue Entwurf solle vor allem den Zugang für humanitäre Helfer zu Städten fordern, hieß es. Doch Moskau signalisierte am Dienstag bereits seine Ablehnung. Bei dem Text handle es sich lediglich um eine „leicht veränderte Version“ des Dokuments, gegen das Russland und China Anfang Februar ihr Veto eingelegt hatten, schrieb Vize-Außenminister Gennadi Gatilow auf Twitter. Eine mögliche Resolution zu Syrien müsse ausgeglichen sein.

Saudi-Arabien sowie Katar setzen sich dafür ein, die syrischen Aufständischen zu bewaffnen. Der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan verlangte, umgehend humanitäre Korridore zur Versorgung der Zivilbevölkerung einzurichten.

Der britische Sender Channel 4 strahlte derweil ein Video aus über Folter im Militärkrankenhaus von Homs, das heimlich von einem örtlichen Mitarbeiter gedreht und von einem westlichen Fotografen außer Landes geschafft wurde. Auf den Bildern sind mehrere Schwerverwundete zu sehen, denen die Augen verbunden sind. Sie sind mit Eisenketten an ihre Betten gefesselt und tragen Folterspuren am Körper. Auf einem leeren Bett sind eine Peitsche und ein Stromkabel abgelegt, mit denen die Verletzten durchgeprügelt worden seien, berichtet der anonyme Augenzeuge, dessen Gesicht im Video unkenntlich gemacht ist. Andere seien ohne Narkose operiert oder ihnen die Beine so stark verdreht worden, bis die Knochen brachen. Ähnliche Vorwürfe von Folter durch Ärzte und Pflegepersonal in syrischen Krankenhäusern hatte zuvor bereits die Menschenrechtsorganisation Amnesty International erhoben.

Video Link Sendung Channel 4