Außenministertreffen: Barcelona wird Sitz der Mittelmeerunion

Die Länder der Mittelmeerunion haben sich auf den Sitz ihrer Organisation und eine Einbindung der Arabischen Liga verständigt. Das Sekretariat der im Juli gegründeten Union wird im spanischen Barcelona seinen Sitz haben, wie der französisch-ägyptische Vorsitz der Organisation am Dienstag nach einem Außenministertreffen in Marseille mitteilte. Der Posten des Generalsekretärs geht an eines der Länder im Süden. Und Israel übernimmt für das lange umstrittene Zugeständnis an die Arabische Liga einen von mindestens fünf Stellvertreterposten.

"Die Strukturen der Mittelmeerunion stehen", erklärte Europa-Staatsminister Günter Gloser (SPD), der in Marseille Deutschland vertrat. Aus Sicht der Bundesregierung sei das Treffen "ein wichtiger Schritt nach vorn". Die Mittelmeerunion mit 43 Ländern war im Juli auf Vorschlag des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy nach anfänglichem deutschen Widerstand in Paris gegründet worden. Sie soll die Beziehungen der EU zu den anderen Mittelmeeranrainern auf eine neue Grundlage stellen und gemeinsame Projekte etwa im Umweltschutz oder der Wirtschaft vorantreiben.

Um den Sitz der Organisation war lange gerangelt worden. Neben Spanien hatten auch Malta sowie südliche Mittelmeeranrainer Anspruch darauf erhoben. Barcelona erhielt nun den Zuschlag, nachdem dort 1995 schon der erste Versuch Europas gestartet worden war, die Zusammenarbeit mit den Mittelmeeranrainern zu stärken. Spanien stimmte in Marseille nun auch zu, den alten Namen "Barcelona-Prozess" fallen zu lassen, so dass die Organisation nun auch offiziell nur noch "Union für das Mittelmeer" heißt.

An Abstimmungen darf die Arabische Liga nicht teilnehmen

Die Schaffung von fünf Stellvertreterposten zeigt, dass es nicht leicht fiel, einen Interessenausgleich zu erzielen. Laut Frankreichs Außenminister Bernard Kouchner wird Israel zunächst für drei Jahre einen Posten des Vize-Generalsekretärs besetzen und möglicherweise auch eine Mandatsverlängerung erhalten. Daneben bekommen die palästinensische Autonomiebehörde, Griechenland, Italien und Malta einen Stellvertreterposten. Auf Wunsch der Türkei solle sogar noch ein sechster solcher Posten geschaffen werden, sagte Kouchner, dessen Land auch die EU-Ratspräsidentschaft innehat. Darüber müssten aber noch die Ko-Präsidenten der Mittelmeerunion, Frankreichs Staatschef Sarkozy und Ägyptens Präsident Husni Mubarak, entscheiden.

"Die Arabische Liga hat das Recht an allen Treffen teilzunehmen und auf allen Ebenen das Wort zu ergreifen", sagte der ägyptische Außenminister Ahmed Abdul Gheit. An Abstimmungen darf die Organisation jedoch nicht teilnehmen. Diplomaten hatten vor dem Abschluss des Treffens zunächst von einer "Mitgliedschaft" der Liga gesprochen, was aber nicht umgesetzt wurde. (ah/AFP)