Australien: Warnung vor Terroranschlägen

Sydney - Das australische Parlament hat am Mittwoch nach einer Terrorwarnung von Premierminister John Howard ein Anti-Terrorgesetz im Eilverfahren verabschiedet. Seiner Regierung lägen gezielte Informationen über eine terroristische Bedrohung vor, sagte Howard auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Generalbundesanwalt Philip Ruddock in Canberra.

Das Gesetz soll es nach Berichten des Fernsehsenders ABC erleichtern, mutmaßliche Terroristen schon bei der Vorbereitung eines Anschlags zu verfolgen. Nach Meinung des australischen Politikwissenschaftlers Aldo Borgo soll die Ergänzung zur bestehenden Anti-Terrorgesetzgebung Maßnahmen gegen die Islamistengruppe Hizb ut-Tahrir möglich machen. Die international agierende Gruppe soll Verbindungen zu den Attentätern vom Juli in London haben und ist in Deutschland verboten.

Howard wollte mit Blick auf laufende Ermittlungen keine Einzelheiten nennen. «Ich beabsichtigte nicht, ins Detail zu gehen, und kann es auch nicht», sagte der Premier. «Wir haben Material gesehen, das Anlass zur Sorge gibt.» Der australische Senat soll dem Gesetz am Donnerstag zustimmen. Howard hatte den Oppositionsführer Kim Beazley von der Terrorgefahr unterrichtet. Der Labor-Chef erklärte sich daraufhin mit dem Eilverfahren im Parlament einverstanden.

In Australien selbst hat es in den vergangenen Jahren keine Anschläge gegeben. Allerdings wurden 88 Australier bei den Attentaten auf Bali im Oktober 2002 getötet. Bei den neuen Anschlägen auf der indonesischen Ferieninsel vor sechs Wochen starben vier Australier. (tso/dpa)