Politik: Bayern im Bund

Zuerst war es nur ein Scherz. Vom Projekt 18 der SPD sprachen Beobachter und Gegner, als die bayerischen Sozialdemokraten bei der Landtagswahl unter die 20-Prozent-Marke rutschten. Zehn Tage später ist nach Lachen niemandem mehr zumute. Der Bayern-Trend scheint die SPD im Bund erfasst zu haben. Einer Forsa-Umfrage zufolge büßte die Partei binnen einer Woche drei Punkte ein, sie steht bei 26 Prozent. Schlechter war die SPD nur im Mai – mit 25 Prozent. CDU und CSU hingegen kämen, wäre kommenden Sonntag Bundestagswahl, auf 50 Prozent der Wählerstimmen. Im Vergleich zwischen den Hauptdarstellern ist CDU-Chefin Angela Merkel bis auf einen Punkt an Kanzler Gerhard Schröder herangerückt.

So eindeutig die Zahlen auch wirken, Vorsicht ist durchaus angebracht. Forsa-Chef Manfred Güllner erklärt das Ergebnis mit der gegenläufigen Geschlossenheit, mit der die jeweiligen Anhänger hinter ihrer Partei stehen: „Die SPD-Wählerschaft ist vor allem durch den Reformkurs der Partei extrem verunsichert.“ Doch die wenigsten ihrer Anhänger reagierten darauf mit Lagerwechsel. Am Stimmungshoch der Union haben die SPD-Anhänger laut Güllner lediglich einen kleinen Anteil. Die Union profitiere vielmehr vom Nimbus des bayerischen Wahlsiegers Edmund Stoiber: „Das Unionslager ist extrem geschlossen.“ Für CDU und CSU bestehe indes keine Veranlassung, sich in Sicherheit zu wiegen, denn schon einmal schienen die Konservativen ähnlich fest im Sattel zu sitzen: Im Mai war die SPD auf 25 Prozent gefallen. „Damals“, so Güllner, „hatten die Wähler Zweifel, ob sich Schröder gegen Gewerkschaften und innerparteiliche Kritiker durchsetzen würde“. Die Zweifel waren unbegründet, zumindest zeitweise, die SPD bekam wieder Aufwind.

Demgegenüber macht der Dresdner Parlamentarismusforscher Werner J. Patzelt als Ursache der SPD-Schwäche eine prinzipielle Störung im Verhältnis von Partei und Wählern aus. Der Kurs der Regierung in der Sozialpolitik widerspreche diametral den Ankündigungen im Wahlkampf. Die SPD sei für viele unglaubwürdig geworden. „Im Grunde weiß keiner, wofür Schröder tatsächlich steht.“

Robert Jaquet