Politik: Beck warnt SPD und Union vor Wahldesaster

Berlin - Nach dem vertraulichen Spitzengespräch im Kanzleramt mit CDU-Chefin Angela Merkel und CSU-Chef Edmund Stoiber hat der SPD-Vorsitzende Kurt Beck die Koalitionsparteien am Wochenende dringend zu mehr Geschlossenheit aufgerufen. „Wenn sich diese Koalition als zerstrittener Haufen darstellt, der keine Probleme löst, werden SPD und Union bei der nächsten Wahl ein Desaster erleben“, warnte er in der „Bild am Sonntag“. Bis zur Wahl sollten beide Partner „engagiert für Deutschland arbeiten und nicht darauf schauen, wie wir am besten aus dieser Koalition herauskommen“. Beck sagte weiter, er sei mit Bundeskanzlerin Merkel über das Erscheinungsbild der großen Koalition „im Gespräch“. Nach Tagesspiegel-Informationen hatten Beck, Merkel und Stoiber am Mittwochabend die schwierige Lage der Koalition erörtert sowie über die anstehenden Reformvorhaben nach der Sommerpause gesprochen.

Beck zeigte sich überzeugt, dass die Koalition „eine gute Chance“ habe, bis zum regulären Ende der Wahlperiode 2009 zu halten. Zugleich bestätigte er „vielfältige“ Kontakte in die Führungen von FDP und Grünen. Gespräche mit der Opposition seien selbstverständlich. „Wobei ich eine Partei ausnehme: die PDS/WASG“. Ein Bündnis mit der Linkspartei schloss Beck klar aus: „Solange ich SPD-Chef bin, wird es keine Koalition mit der PDS im Bund geben“, versicherte er.

Die Debatte über mögliche Alternativen zur großen Koalition dauerte unterdessen an. Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) schloss eine Zusammenarbeit seiner Partei mit den Grünen nach 2009 in der „Welt am Sonntag“ nicht grundsätzlich aus. Die Union solle jetzt aber keine Kraft mit Spekulationen um Bündnisse mit den Grünen verwenden. So wäre etwa die Flexibilisierung des Arbeitsmarktes mit den Grünen ein „sehr schwieriges Unterfangen“. has

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