Politik: Berlin irritiert über Absagen aus Paris

Berlin - Die jüngsten Absagen zweier deutsch-französischer Begegnungen durch Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy haben bei deutschen Außenpolitikern Irritationen ausgelöst. Auf Unverständnis stößt dabei insbesondere die kurzfristige Annullierung des für den gestrigen Dienstag vorgesehenen Treffens zwischen der französischen Finanzministerin Christine Lagarde und ihrem deutschen Amtskollegen Peer Steinbrück. Die Terminabsage sei „wenig überzeugend“, sagte der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Eckart von Klaeden, dem Tagesspiegel. Statt sich mit Steinbrück zu treffen, begleitete die französische Ministerin den Präsidenten bei einem Wahlkampftermin. Er vermute, dass es sich bei der Absage um eine „Retourkutsche“ gegen Steinbrück handele, sagte von Klaeden. Steinbrück hatte im vergangenen Jahr bei einer Sitzung der europäischen Finanzminister dem französischen Präsidenten offen widersprochen und die Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank verteidigt.

In Frankreich stehen am 9. und 16. März Kommunalwahlen an. Die Regierungspartei UMP muss angesichts des gegenwärtigen Umfragetiefs des Präsidenten damit rechnen, bei dem Wahlgang zahlreiche Rathäuser zu verlieren. „Ich glaube, dass Sarkozy in einem so starken Formtief steckt, dass diese innenpolitische Schwäche die deutsch-französische Kooperation berührt“, sagte der Fraktionschef der Sozialdemokraten im Europaparlament, Martin Schulz (SPD), dieser Zeitung.

Sarkozy hatte neben der Annullierung des Finanzministertreffens auch einen für den kommenden Montag geplanten informellen Gipfel mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Straubing aus Termingründen abgesagt. Merkel und Sarkozy wollen allerdings am Montag gemeinsam die Computermesse Cebit eröffnen und den Termin in Hannover nach den Worten von Regierungssprecher Ulrich Wilhelm zu einer „ausführlichen Konsultation“ nutzen.

Der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok warnte angesichts der Absagen davor, die in regelmäßigen Abständen stattfindenden deutsch-französischen Treffen schleifen zu lassen. „Die verpflichtende Routine ist eines der Geheimnisse der guten deutsch-französischen Beziehungen“, sagte er.Albrecht Meier