Besuch im Bundeswehr-Feldlager: Westerwelle will langfristige Partnerschaft mit Afghanistan

Außenminister Guido Westerwelle strebt eine langfristige strategische Partnerschaft mit Afghanistan für die Zeit nach dem Abzug der internationalen Kampftruppen 2014 an. „Wir werden Afghanistan nicht vergessen“, sagte er am Freitag in Masar-i-Scharif. Die boomende nordafghanische Stadt wird an diesem Samstag als erstes Gebiet im deutschen Verantwortungsbereich an afghanische Sicherheitskräfte übergeben. Damit werden die Weichen für die Reduzierung der mehr als 5000 Soldaten starken Bundeswehrtruppe gestellt.

Die Bundesregierung will Ende des Jahres mit dem Abzug der ersten in Afghanistan stationierten deutschen Soldaten beginnen. Einen konkreten Zeitplan für den Abzug wollte Westerwelle in Kabul allerdings nicht nennen. Dies wäre für Aufständische „geradezu eine Einladung“ zu Gewalttaten.

Die Fortsetzung der Zusammenarbeit auch nach 2014 sei im Interesse der afghanischen Bürger, „aber auch im Interesse der Sicherheit der Welt“, sagte Westerwelle. Der Außenminister betonte, dass es jetzt auch verstärkt um die Wirtschaftsförderung gehen müsse. „Es gibt keine Sicherheit ohne gute wirtschaftliche Entwicklung, und ohne gute wirtschaftliche Entwicklung gibt es keine Sicherheit.“ Die Wirtschaftsförderung wird ein Hauptthema der nächsten Afghanistan-Konferenz in Bonn am 5. Dezember sein. Dabei dürfte auch die Nutzung der immensen Rohstoffvorkommen am Hindukusch eine Rolle spielen, deren Wert auf drei bis acht Billionen US-Dollar geschätzt wird.

Westerwelle traf sich in Masar-i-Scharif mit Provinzgouverneur Mohammed Atta und dem Regierungsbeauftragten für die Verantwortungsübergabe, Ashraf Ghani. Atta kritisierte, dass die Übergabe der Sicherheitsverantwortung sehr spät komme. Hätte es mehr Unterstützung gegeben, wäre dieser Schritt schon vor fünf Jahren möglich gewesen. Er drang auf einen weiteren Ausbau der Polizei und Armee, um die Sicherheit langfristig garantieren zu können. Masar-i-Scharif ist eins von sieben Gebieten, das in einer ersten Tranche an die Afghanen übergeben wird. Die offizielle Zeremonie findet am Samstag in einem Camp der afghanischen Armee statt. Die Provinzhauptstadt mit rund 180 000 Einwohnern gilt als einer der sichersten und wohlhabendsten Orte in Afghanistan. Allerdings gab es auch hier erst am Mittwoch wieder einen Selbstmordanschlag, bei dem drei afghanische Zivilisten getötet wurden. Im Frühjahr stürmte ein von Aufrührern angestachelter Mob das Gelände der Vereinten Nationen in Masar. Zahlreiche Menschen wurden getötet, darunter mehrere Ausländer.

Im Camp Marmal, dem Hauptquartier der internationalen Schutztruppe Isaf für Nordafghanistan vor den Toren der Stadt, traf Westerwelle deutsche Soldaten und würdigte ihre Leistung. „Der Deutsche Bundestag und die Bundesregierung stehen hinter der Bundeswehr in Afghanistan“, sagte er.

Westerwelle hatte seine vierte Afghanistan-Reise innerhalb von zwei Jahren am Donnerstag in Kabul begonnen. Dort traf der FDP-Politiker den afghanischen Präsidenten Hamid Karsai, Außenminister Salmai Rassul und den neuen Kommandeur der internationalen Schutztruppe Isaf, US-General John Allen. (dpa/AFP)