Besuch in Moskau: Steinmeier drängt auf Abrüstung

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hofft nach dem Amtswechsel im Weißen Haus auf einen "neuen Aufbruch" in der Sicherheitspolitik der beiden Großmächte. Die russischen Streitkräfte machten deutlich, dass in einem neuen Abkommen zwischen Moskau und Washington die Zahl der Sprengköpfe auf jeweils 1500 Stück reduziert werden könne.

Der russische Regierungschef Wladimir Putin, den Steinmeier am Nachmittag traf, knüpfte die Bereitschaft zu einer atomwaffenfreien Welt an Bedingungen. Wenn neben den USA alle "offiziellen und inoffiziellen Atommächte" auf die Bomben verzichteten, werde Russland diesen Prozess unterstützen, sagte Putin. US-Präsident Barack Obama hatte bereits Anfang April in Prag die Vision einer atomwaffenfreien Welt verkündet.

Mit dem russischen Präsidenten Dmitrij Medwedjew sprach Steinmeier über Sicherheitspolitik. Die Probleme mit Iran und Nordkorea machten deutlich, dass die internationale Gemeinschaft unter Druck stehe, sagte Steinmeier im Anschluss. "Ich hoffe, dass man bei den Verhandlungen kurzfristig zum Ergebnis kommt." Medwedjew lobte die "stets konstruktive und offene Haltung Deutschlands" in Sicherheitsfragen.

Mit Blick auf den Streit um Gaslieferungen zwischen Moskau und Kiew zu Jahresbeginn sagte Steinmeier, Russland müsse sich als "verlässlicher Energieversorger" erweisen. Im Gegenzug sagte er zu, dass Russland für Europa wichtigste Bezugsquelle von Gas bleiben werde. Medwedjew forderte den Westen erneut auf, gemeinsam eine Lösung für eine stabile Energieversorgung zu finden. Zahlungsschwierigkeiten der Ukraine hatten in den vergangenen Monaten zu erneuten Spannungen mit Russland geführt.

Steinmeier besuchte auch die regierungskritische Zeitung Nowaja Gaseta. Die dreimal wöchentlich erscheinende Zeitung ist bekannt für ihre investigativen Recherchen, für die sich Journalisten oftmals in Lebensgefahr begeben. Seit Mai 2000 wurden sieben Journalisten der Nowaja Gaseta schwer verletzt oder gar umgebracht.

ZEIT ONLINE, dpa, mm