Politik: Beziehungsprobleme

Überraschend hat Polens nationalkonservativer Parteichef Jaroslaw Kaczynski nach seinem Wahlsieg mit Kazimierz Marcinkiewicz einen Hinterbänkler zum Premier nominiert. Die rechtsliberalen Partner sind angesäuert, die Öffentlichkeit reagiert mit Unverständnis: Im Machtpoker droht sich der Wahlsieger zu verzocken. Der Haussegen in Polens neuem Regierungsbündnis hängt so bereits vor dem Beginn der Koalitionsverhandlungen schief. Erst drei Minuten vor deren Bekanntgabe habe er die „bedauerliche Nachricht“ vernommen, kommentierte Donald Tusk, der Chef der rechtsliberalen PO, die überraschende Nominierung des Wirtschaftsfachmanns Kazimierz Marcinkiewicz durch die nationalkonservative PiS. Er könne nicht verstehen, warum die PiS „nicht die volle Verantwortung“ für die Regierung übernehmen wolle: „Abgesprochen war, die besten Leute in das Kabinett zu schicken.“

Tatsächlich hätte PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski nach seinem Sieg bei der Parlamentswahl am liebsten selbst auf der Regierungsbank Platz genommen. Doch mit seinem Wahlversprechen, bei einem Sieg seines Zwillingsbruders Lech bei den bevorstehenden Präsidentschaftswahlen auf das Premierministeramt zu verzichten, hatte sich der Strippenzieher selbst in Zugzwang gebracht. Seinen Plan, erst nach der Präsidentenkür ernsthafte Koalitionsverhandlungen zu beginnen, durchkreuzte die PO, die auf eine rasche Regierungsbildung drängte. Hätte Jaroslaw sich zum Premieranwärter gekürt, wären die Präsidentschaftschancen seines in den Umfragen zurückliegenden Bruders wohl völlig geschwunden: Denn zwei Kaczynskis an der Staatsspitze empfindet die Mehrheit der Polen als einen zu viel.

Aus Loyalität zum Bruder fühlte sich Jaroslaw zum Amtsverzicht gezwungen. Doch nicht nur PO-Chef Tusk argwöhnt, dass Kaczynski mit dem politischen Leichtgewicht Marcinkiewicz als Premier das Kabinett „vom Rücksitz“ zu steuern trachtet. Polens Presse zieht Parallelen zur Regierung von Jerzy Buzek: Den blassen Ex-Premier hatte Marian Krzaklewski, Chef des konservativen Wahlbündnisses Solidarnosc (AWS), 1997 erfolglos als seinen Statthalter auf der Regierungsbank installiert. Trotz seiner demonstrierten Verstimmung dürften die Winkelzüge der Kaczynski-Zwillinge PO-Chef Tusk gelegen kommen. Im Präsidentschaftswahlkampf kann sich der 48-Jährige nun als Staatsmann ohne Finten profilieren – und seinen Vorsprung gegenüber Lech Kaczynski ausbauen.

Thomas Roser[Warschau]