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Dietmar Bartsch

© dpa/Michael Kappeler

„Bleiben die linke Opposition“: Linke im Bundestag wollen als Gruppe weitermachen

Nach dem Austritt von Sahra Wagenknecht und weiteren Abgeordneten löst sich die Linksfraktion aus. Als sogenannte Gruppe wollen die verbliebenen Politiker weitermachen.

Nach der für nächste Woche geplanten Auflösung der Linksfraktion im Bundestag wollen deren Abgeordnete als sogenannte Gruppe im Parlament weitermachen. Fraktionschef Dietmar Bartsch sagte am Donnerstag, dass ein entsprechender Antrag im Bundestag gestellt werden solle. Man werde weiterhin im Deutschen Bundestag die Stimme für soziale Gerechtigkeit sein. „Wir bleiben die linke Opposition.“

Zur Zulassung einer Gruppe und zur Bestimmung von deren Rechten braucht es einen Bundestagsbeschluss. Eine Gruppe hat im Vergleich zu einer Fraktion etwas weniger parlamentarische Rechte und bekommt auch weniger finanzielle Unterstützung aus der Staatskasse.

Die Linksfraktion hatte Mitte November ihre Auflösung zum 6. Dezember beschlossen. Hintergrund ist der Austritt der früheren Fraktionschefin Sahra Wagenknecht und neun weiterer Abgeordneter aus der Partei. Ohne sie verliert die Fraktion ihre Mindestgröße von 37 Abgeordneten und muss liquidiert werden. (dpa)

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