Politik: Bundeskabinett: Werner Müller hält sich nicht für amtsmüde

Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye legt langsam die Hände an die Stirn und lehnt sich demonstrativ zurück, als in der Regierungs-Pressekonferenz am Mittwoch in Berlin die Frage gestellt wird: Plant der Bundeskanzler nach der Sommerpause eine Kabinettsumbildung? Anlass der Spekulation war ein Interview des Hamburger Magazins "Stern" mit dem parteilosen Wirtschaftsminister Werner Müller. Müller sagte dort "mal nebenbei" einen Satz, den manche als Zeichen deuteten, er wolle bald das Handtuch schmeißen. Die Worte, die die Spekulationen auslösten: "Herr Bury wäre aus meiner Sicht durchaus auch ein guter Wirtschaftsminister." Hans Martin Bury (SPD) ist seit August 1999 Staatsminister im Bundeskanzleramt. Der 1966 im württembergischen Bietigheim geborene Sozialdemokrat gehört zu der Garde der jungen Abgeordneten in der SPD-Fraktion, die das Gesicht der Partei in der Zukunft bestimmen sollen.

Aber Nachfolger Müllers im Wirtschaftsministerium wird er so bald wohl nicht, auch wenn er nach der Bundestagswahl als wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Erfahrungen für dieses Amt gesammelt hat. Dass er im Kabinett bleiben will, stellte Müller aber ganz deutlich fest. "Es geht zwar das Gerücht, ich sei amtsmüde", sagte er, fügte aber gleich hinzu, "auch wenn ich nicht weiß, woher das kommt." Dass es dennoch zu den Fragen nach der Kabinettsumbildung kam, lag wohl einzig daran, dass Müller etwas tat, was in der Politik nicht allzu üblich ist. Er lobte einen anderen Politiker. Bury eben. Müller habe den SPD-Mann aber nicht als Nachfolger vorgeschlagen, sondern einfach nur seine Wertschätzung betont, erläuterte Müllers Sprecherin die Aussage ihres Chefs. Das freute auch den Regierungssprecher: "Wir sollten überhaupt alle ein bisschen netter miteinander umgehen", meinte er.

Müller bleibt also. Aber er möchte in seinem Ministerium etwas Grundsätzliches ändern. Er habe "eine Lieblingsidee", verriet er in dem Interview: "Ich würde gerne die Wirtschafts- und Finanzpolitik der Grünen im Hause stärker verankern." Das soll passieren, indem neben den Parlamentarischen Staatssekretär Siegmar Mosdorf von der SPD ein zweiter, ein grüner Staatssekretär tritt. Das Verhältnis zwischen Müller und Mosdorf gilt nicht als sonderlich harmonisch. Und "zur Stabilisierung der Grünen gehört aus meiner Sicht, dass sie ihre durchaus vernünftige Wirtschafts- und Finanzpolitik populärer machen". Meint Müller.

Mit Gerhard Schröder hat Müller über seine Lieblingsidee wohl noch nicht gesprochen. Der Bundeskanzler werde sich "rechtzeitig" nach dem Urlaub dazu Gedanken machen, sagte Heye. Die Grünen freuen sich derweil aber schon mal. Fritz Kuhn, Parteichef des kleineren Koalitionspartners, hält Müllers Idee jedenfalls "grundsätzlich für eine gute Überlegung". Das sei ein "Wunsch des Wirtschaftsministers, über den die beiden Koalitionspartner zu sprechen haben", sagte er. Die nächste Runde zwischen SPD und Grünen soll im kommenden Monat, spätestens im Oktober stattfinden.

Nur dieses Gremium kann über einen zusätzlichen Staatssekretär entscheiden. So will es die Koalitionsvereinbarung, in der genau festgelegt ist, welcher Partner wo und wie viel Parlamentarische Staatssekretäre stellen darf. 1998, nach dem Wahlsieg der rot-grünen Koalition hatte Müller auf einen der beiden Staatssekretäre in seinem Ministerium verzichtet. "Ich bin hier angetreten mit dem Ziel eines sparsamen Staates, habe also Stellen gestrichen. Darunter fiel auch ein Parlamentarischer Staatssekretär, weil ich gesagt habe: Einer muss reichen." Heute wertet der Minister das als "Fehler eines Ahnungslosen" - der im Herbst wohl korrigiert wird.

Carsten Germis