Bundestag : Ein Hauch von Aufbruch und Nostalgie

Der Bundestag feiert die freien DDR-Wahlen 1990. Vor 20 Jahren war eines der entscheidenden Ziele der DDR-Bürgerbewegung, der Runden Tische und der vielstimmigen Montagsdemonstrationen Wirklichkeit geworden.

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Berlin - Für eine Stunde gehörte der Plenarsaal im Reichstag am Donnerstag den Abgeordneten der letzten, der ersten frei gewählten Volkskammer der DDR. Viele saßen da, deren Gesichter man zwei Jahrzehnte lang nicht mehr gesehen hat. Viele aber auch, die den Umbruch in der DDR entscheidend prägten und die später die Politik auf Landes- und auf Bundesebene mitbestimmten: die einstige Volkskammerpräsidentin Sabine Bergmann-Pohl, ihr damaliger Vize Reinhard Höppner, Marianne Birthler, Günter Nooke, Werner Schulz, Steffen Reiche, Wolfgang Thierse, Gregor Gysi und andere.

Und oben auf den Rängen saßen einige derer, die im anderen Teil Deutschlands Verantwortung trugen, aber die Vorgänge im DDR-Parlament schon damals praktisch von der Besuchertribüne aus verfolgten: Altbundespräsident Richard von Weizsäcker, Ex-Finanzminister Theo Waigel, der einstige Chef des Bundeskanzleramtes Rudolf Seiters.

Auf den Tag genau vor 20 Jahren war eines der entscheidenden Ziele der DDR-Bürgerbewegung, der Runden Tische und der vielstimmigen Montagsdemonstrationen Wirklichkeit geworden: Erstmals konnten die Bürger in freien, allgemeinen, direkten und geheimen Wahlen ihrem Willen Ausdruck verleihen. Das Ergebnis an jenem 18. März 1990 „erfüllte nicht die Hoffnung aller und überraschte viele“, sagte Bundestagspräsident Norbert Lammert vor dem bis auf den letzten Platz besetzten Hohen Haus. Und er umschrieb damit vornehm den Frust vieler: Jener, die Anfang 1990 immer noch auf ein Fortbestehen einer zwar demokratisierten, aber eigenständigen DDR gehofft hatten. Oder anderer, die die 48 Prozent der Wähler der „Allianz für Deutschland“ als tumbe Kohl-Fans abqualifizierten, die die Banane gewählt hätten.

Diese Wahl sei „ein Plädoyer für die Freiheit“ und ein „unmissverständliches Plebiszit zur deutschen Einheit“ gewesen, stellte dagegen der letzten DDR-Ministerpräsident Lothar de Maizière fest. Denn viele hätten längst erkannt gehabt, dass dieses System nicht zu reformieren, sondern nur noch zu überwinden gewesen sei. Ein Volk sei sich seiner selbst bewusst geworden und habe sich selbst befreit, auch wenn es ein Parlament gewählt habe, das „den historisch wohl einmaligen Auftrag hatte, sich selbst abzuschaffen“. Eine Wahlbeteiligung von 93,4 Prozent werde „wohl noch lange ein einsamer Rekord bleiben“, sagte er.

Lammert wie de Maizière wandten sich dagegen, die letzte DDR-Volkskammer als „Laienspielgruppe“ abzutun. Manches sei dort „nicht professionell, aber authentisch und ehrlich“ gelaufen, sagte de Maizière. Immerhin hätten Laienspielgruppen die großartige Fähigkeit zu improvisieren. Lammert erinnerte daran, dass die 10. Volkskammer als Parlament „nicht nur eines der fleißigsten, sondern eines der wirkungsmächtigsten in der Parlamentsgeschichte“ gewesen sei. So habe sie in ihren 38 Sitzungen 164 Gesetze sowie 93 Beschlüsse beraten und verabschiedet. Als ein achtminütiger Einspieler mit historischen Aufnahmen von Sitzungen der letzten Volkskammer über die Videowand lief, kam fast ein wenig Wehmut auf, bei den einstigen Wahlgewinnern wie bei ihren politischen Konkurrenten.

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