Bundestag : Von der Dauerparty zum Regieren

Der Bundestag ist zu seiner ersten Sitzung zusammengekommen – und fühlt sich für viele noch ganz neu an. Erste Szenen eines neuen Parlamentes, dessen Kräfteverteilung formal zwar in Regierungs- und Oppositionsfraktionen geordnet ist.

Antje Sirleschtov
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Von Außenminister zu Außenminister. Holt sich Guido Westerwelle einen Rat bei seinem Vorgänger Frank-Walter Steinmeier? Oder hat...dpa

Berlin - Die Wucht der Opposition hat Carsten Schneider an diesem Dienstag getroffen, noch bevor es zehn Uhr schlug. Oft zuvor hatte der SPD-Bundestagsabgeordnete aus Thüringen den Saal seiner Fraktion im vierten Stock des Reichstagsgebäudes durch einen kleinen Vorraum betreten, in dem man auf bereitliegenden Namenslisten seine Anwesenheit dokumentiert. Doch was ist das? Statt wie sonst in der vorletzten der zwölf bereitliegenden Listen bei „S“ zu unterschreiben, muss Schneider das Feld mit seinem Namen jetzt auf einmal viel weiter vorne suchen. So ist das eben, wenn die Wähler aus einer 221 Köpfe zählenden Regierungsfraktion plötzlich eine Oppositionstruppe mit ganzen 146 Abgeordneten machen. Da braucht man plötzlich nur sieben Unterschriftslisten – und sieht einen Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier, wie er um 10 Uhr 15 mit trauriger Mine zwischen den leer stehenden Sitzreihen hindurchblickt. Das Wörtchen „bitter“ war in diesem Moment schon x-mal gefallen.

Es ist traditionell dieser erste Tag der neuen Legislaturperiode, an dem sich der Bundestag konstituiert, der Alterspräsident eine Rede hält, der Bundestagspräsident gewählt wird und an dem besonders deutlich Freud und Leid der Demokratie zu besichtigen sind. Da sind die einen, die eben noch regiert haben und nun auf ganze drei lumpige Sitze in der ersten Reihe des Plenums blicken müssen und auch dahinter zwischen Linken und Grünen ein wenig gequetscht sitzen.

Und da sind die anderen, die Sieger der Wahl, deren Platzanzahl im Bundestag gewachsen ist. Bei der FDP wird das besonders deutlich an der großen Zahl der grinsend und schweigend in den hinteren Reihen Sitzenden. Was sollen die vielen Neulinge unter den liberalen Volksvertretern auch sonst tun? Sie kennen ja kaum jemanden, haben zumeist noch nicht mal ein Büro, ganz zu schweigen von einer Aufgabe. „Dauerparty seit drei Wochen“, nennt es einer von ihnen. Und schämt sich auch gleich wieder dafür. Schließlich ist man ja zum Regieren nach Berlin gekommen. Das muss jetzt aber auch losgehen.

Vorerst ging an diesem Tag allerdings kaum etwas los. Sieht man einmal davon ab, dass die Kanzlerin ihr neues Image von der Sozialdemokratin innerhalb der schwarz-gelben Eiszeit-Koalition dadurch zu dokumentieren schien, dass sie mit ihrem roten Samtblaser den einzigen Rot-Punkt im Flügel von Union und FDP setzte. Während Rot in den Reihen links daneben zur überwiegenden Farbe wurde; und sich der neue Gesundheitsminister Philipp Rösler von der FDP, ganz allein in Reihe eins der Bundesratsbänke sitzend einer gewaltigen Überzahl von Abgeordneten gegenüber sah. Zumindest, bis sich Karl Lauterbach, der profilierteste SPD-Gesundheitspolitiker, ein Herz fasste und zu Rösler trat. Wer weiß, wie oft sich die beiden in den nächsten vier Jahren noch freundlich lächelnd die Hand reichen werden.

Erste Szenen eines neuen Parlamentes, dessen Kräfteverteilung formal zwar in Regierungs- und Oppositionsfraktionen geordnet ist. Dessen innere Bewegungen jedoch noch niemand vorherzusehen weiß. Wird Steinmeier die Rolle des kraftvollen Oppositionsführers annehmen und ausfüllen können? Wie wird die FDP-Fraktion nach elf Oppositionsjahren das Regieren verstehen? Altvertrautes gab es an diesem Tag. Als der 73-jährige Alterspräsident Heinz Riesenhuber (mit bunter Fliege) etwa die Arme zu einer pastoralen Eröffnungsrede ausbreitet zum Thema Waldsterben und der wirtschaftsbelebenden Wirkung von Sand, aus dem bekanntlich Silizium und daraus wieder Chips hergestellt würden und den Deutschland ja „reichlich“ habe. Und auch Überraschendes: wie den 22-jährigen FDP-Abgeordneten Florian Bernschneider. Den Jüngstem im Saal, wie er den unterschiedlichen politischen Einfluss von Abgeordneten, die ja eigentlich alle eine gleichwertige Stimme haben, daran erkennt, dass man nur auf den Sitzen in den vorderen Reihen vor- und zurückrutschen kann.

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