Begrüßung vergessen: Bundestagspräsidentin Bas ermahnt Kanzler Scholz im Bundestag

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich im Bundestag eine Ermahnung eingefangen. Der SPD-Politiker begrüßte am Mittwoch vor der Regierungsbefragung zwar die Abgeordneten, nicht aber Bundestagspräsidentin Bärbel Bas.

Bas bedankte sich für Scholz’ einleitende Worte - sagte dann aber: „Und Herr Bundeskanzler, wenn Sie mich beim nächsten Mal als Sitzungsleitende Präsidentin auch begrüßen, wär ich sehr dankbar.“ Die Abgeordneten reagierten mit Applaus und Lachern. Scholz beeilte sich, ein „Unbedingt“ zu erwidern.

Der Kanzler verteidigte im Bundestag seine Haltung, Kampfpanzer an die Ukraine nur in enger Abstimmung mit Partnerländern zu liefern. „Es ist wirklich Krieg in Europa nicht weit weg von hier in Berlin“, sagte Scholz am Mittwoch bei der Regierungsbefragung im Bundestag. Sein Ziel sei es immer, eine Ausweitung des Ukraine-Krieges auf die Nato zu verhindern. Es sei deshalb „richtig dass wir diese Waffensysteme niemals alleine, sondern immer in enger Kooperation bereitstellen“.

Vor diesem Hintergrund sei es wichtig, „dass wir uns nicht haben treiben lassen“, sagte Scholz angesichts der massiven Kritik auch aus den Reihen der Koalitionspartner Grüne und FDP, die ihm Zögerlichkeit in der Kampfpanzer-Frage vorgeworfen hatten. Ziel müsse es immer sein, bei Waffenlieferungen auf „enge Kooperation“ mit den Bündnispartnern zu setzen.

„Deutschland wird immer vorne an sein, wenn es darum geht, die Ukraine zu unterstützen“, betonte Scholz. Er verwies dabei darauf, dass Deutschland neben Großbritannien in Europa bisher die meiste Militärhilfe zur Verfügung gestellt habe, etwa über die Lieferung von Panzerhaubitzen, Flugabwehrpanzern, dem Luftverteidigungssystem Iris-T und Marder-Schützenpanzern. Nun habe er die Entscheidung getroffen, auch Leopard-Kampfpanzer zu liefern. (dpa/AFP)