Politik : Bundeswehr: Es gibt tausend gute Gründe

Ruth Ciesinger

Die allgemeine Wehrpflicht in Deutschland ist historisch. Bereits im Zuge der preußischen Heeresreform wurde die Verteidigung des Vaterlandes 1814 zur sittlichen Pflicht eines jeden Bürgers erklärt. Erst der Vertrag von Versailles verbot das Volksheer, das Adolf Hitler 1935 wieder einführte. Dennoch entschied man sich gerade wegen der Erfahrungen mit den Nationalsozialisten mit dem Wehrpflichtgesetz von 1956 wieder für die allgemeine Wehrpflicht. Nur auf diese Weise, so die Argumentation, könne die erforderliche Truppenstärke und eine enge Verbindung zwischen Streitkräften und parlamentarischer Demokratie erreicht werden. Gründe, warum ein junger Mann zwischen 18 und 28 Jahren nicht zur Bundeswehr muss, gibt es aber viele - mit steigender Tendenz, so Paul Betz von der Zentralstelle für Kriegsdienstverweigerer (KDV).

Zum Thema Porträt: Totalverweigerer Volker Wiedersberg
Stichwort: Die Wehrpflicht
Internet-Panne: Gezielte Indiskretion?
Umfrage: Wehrpflicht zugunsten einer Berufsarmee abschaffen? Zum einen gibt es die gesetzlichen Ausnahmen vom Wehrdienst. Darunter fallen Straftäter, die eine Freiheitsstrafe von über einem Jahr verbüßt haben, aber auch Geistliche oder junge Männer, die bei der Musterung als untauglich eingestuft worden sind. Andererseits haben sich eine Reihe von administrativen Wehrdienstausnahmen entwickelt, die so in keinem Gesetzbuch stehen. Wessen Bruder schon beim Bund war, der wird zum Beispiel nicht eingezogen. Erst recht nicht, wenn ein Mitglied der Familie im Krieg oder bei der Bundeswehr ums Leben gekommen ist. Und wer selbst Vater ist, dessen Antrag auf eine "Nichtheranziehungszusage" wird auch berücksichtigt. Hier seien die Kriterien deutlich weiter geworden, sagt Betz. Seit 1997 müssten Väter gar nicht mehr verheiratet sein, um wegen ihrer Erziehungsaufgabe von der Wehrpflicht freigestellt zu werden.

Für Betz ein weiteres Indiz dafür, dass, entgegen dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 1978, Wehrpflichtige sehr wohl "je nach dem aktuellen Personalbedarf in von Jahr zu Jahr wechselndem Umfang" von der Wehrdienstleistung ausgenommen werden. Aus dem Verteidigungsminsterium heißt es, die Zahl der administrativen Wehrdienstausnahmen läge bei den jungen Männern nur bei etwa vier Prozent. Von insgesamt 288 500 Bundeswehrsoldaten leisten derzeit 101 500 ihren Wehrdienst, heißt es weiter. Damit würden rund 90 Prozent der verfügbaren jungen Männer eingezogen. Auf Grund anderer Berechnungen kommen die KDV so wie andere Verteidigungs-Experten aber nur auf etwa ein Viertel.

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