Bundeswehr: Mehr Soldaten für Afghanistan

Die Bundeswehr wird die Zahl ihrer Soldaten in Afghanistan wahrscheinlich von 3500 auf 4500 erhöhen. Aus Offizierskreisen war am Donnerstag in Berlin zu erfahren, "dass eine Aufstockung in einer Größenordnung um rund 1000 Mann zu erwarten ist". Alles deute auf eine entsprechende Erhöhung hin. Die bisherige Mandatsdauer für den Einsatz am Hindukusch werde von bisher 12 auf 15 Monate verlängert, war zu hören. Über die neuen Erhöhungszahlen und die Mandatsverlängerung werde der Bundestag im Oktober entscheiden, hieß es.

Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hat bisher zu allen Spekulationen über die Erweiterung der Obergrenze der Bundeswehrstärke in Afghanistan jede Stellungnahme abgelehnt. Es wird erwartet, dass Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan im Laufe der nächsten Woche seinen militärischen Vorschlag dem Minister unterbreiten wird. Jung hatte angekündigt, Ende Juni seine Entscheidungen zu fällen.

Der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert, wies darauf hin, dass die militärische Führung bislang noch keinen Bedarf angemeldet habe. Siebert betonte, er halte "gar nichts von den öffentlich geführten Zahlenspielereien". Offiziere meinten, dass die "Zahlenspiele jetzt schnell dem Ende entgegengehen werden".

"Schnelle Eingreiftruppe"  ab Juli

Jung hatte stets darauf aufmerksam gemacht, dass er eine Truppenaufstockung in Afghanistan für notwendig hält. Zusätzliche Kräfte seien notwendig, weil Deutschland ab 1. Juli die "Schnelle Eingreiftruppe" stelle. Zudem seien 2009 Wahlen in Afghanistan. Eine von den alliierten Partnern immer wieder geforderte Ausweitung des Bundeswehreinsatzes in den Süden Afghanistans sei nicht geplant, hatte Jung betont. Seit 2001 hatte der Bundestag die Höchstgrenze für den deutschen Einsatz am Hindukusch immer wieder schrittweise erhöht.

Auch der Wehrbeauftragte des Bundestages, Reinhold Robbe, hat bereits die Aufstockung des Bundeswehrkontingents begrüßt. Dieser Schritt dürfe keine politische Frage sein. Die Verstärkung der ISAF-Einsatzkräfte im Norden Afghanistans, wo die Bundeswehr die Verantwortung trägt, habe gezeigt, dass der eingeschlagene Weg der richtige sei. Die Bundeswehr leiste dort "fantastische Arbeit", hatte Robbe unterstrichen.

NATO-General fordert insgesamt mehr Soldaten

Der deutsche NATO-General Egon Ramms hatte am Donnerstag im Deutschlandradio Kultur mehr Soldaten für den Afghanistan-Einsatz gefordert. "Wir warten nicht nur dringend auf mehr Leute aus der Bundeswehr, sondern insgesamt auf mehr Soldaten", hatte der operative Befehlshaber der NATO für die ISAF-Truppen in Afghanistan erklärt. Es sei zumindest vorübergehend nötig, mehr Soldaten der Alliierten zu haben, bis die afghanische Armee die Verantwortung übernehmen könne.

Das bisherige Mandat des Bundestages für zwölf Monate Einsatzdauer reicht nach Ansicht von Ramms nicht aus. Er gehe davon aus, dass alle Staaten ihre Zusagen für mehr Soldaten einhalten und dadurch eine deutliche Verbesserung des NATO-Militäreinsatzes möglich werde. Die Briten wollen ihre Truppenzahl auf mehr als 8000 aufstocken. Der General befürchtet Probleme im Süden Afghanistans. Wenn die Amerikaner zum Herbst ihre Truppen wieder abziehen würden, müssten europäische Streitkräfte diese Räume übernehmen.

Friedrich Kuhn[ddp]