Bundeswehr: Merkel: Aussetzung der Wehrpflicht möglich

Dieser Strukturwandel dürfe jedoch nicht ausschließlich haushaltspolitisch begründet werden, sagte sie der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Sie sei „eine überzeugte Anhängerin der Wehrpflicht“, betonte Merkel. „Die Wehrpflicht ist eine Erfolgsgeschichte der gesellschaftlichen Entwicklung der Bundesrepublik Deutschland.“ Mit dieser Grundüberzeugung warte sie nun ab, welche Vorschläge Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) mache.

"Ich habe gesagt: Er soll und darf über alles nachdenken - auch über eine bessere Arbeitsteilung mit unseren Bündnispartnern, bei der viel eingespart werden kann“, sagte Merkel mit Blick auf Guttenberg. Zunächst sollten die Vorschläge der Strukturkommission im September abgewartet werden. „Es muss allerdings ein in sich schlüssiges, tragfähiges sicherheitspolitisches Konzept sein, mit dem die Bundeswehr ihren Auftrag erfüllen kann.“

Über die Wehrpflicht sei in der Spar-Klausurtagung des Kabinetts nicht entschieden worden, sagte Merkel. „Denn dabei kann es nicht primär um eine Haushaltsfrage gehen, sondern um eine grundlegende verteidigungs- und gesellschaftspolitische Weichenstellung.“ Die Mittel, die für die Sicherheit nötig seien, müssten „ohne Wenn und Aber“ im Rahmen des Haushalts aufgebracht werden. Deshalb müsse die Begründung für Strukturreformen der Bundeswehr aus ihrem Aufgabenspektrum selbst kommen. Klar sei, dass die Bedeutung der Auslandseinsätze in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen habe, sagte Merkel. Dieser Trend werde bleiben.

Die Regierungskoalition will bis Anfang September ein Konzept für eine Strukturreform der Bundeswehr erarbeiten. Dabei könnte es auch um eine Aussetzung der Wehrpflicht gehen. Dies hat Guttenberg vorgeschlagen, er war damit aber in der Union auf heftige Kritik gestoßen. AFP