Bundeswehr: Panzer für Afghanistan

Berlin - Noch in diesem Jahr sollen Schützenpanzer vom Typ "Marder" an den Hindukusch verlegt werden. Zudem wird die Ausstattung der Patrouillen mit Störsendern gegen Sprengfallen erwogen, meldet die Nachrichtenagentur ddp. Noch offen ist bislang der Einsatz von Aufklärungsflugzeugen des Typs "Tornado". Allerdings kann sich der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler, den Einsatz solcher "Recce-Tornados" in Afghanistan vorstellen.

Das Verteidigungsministerium hatte zu Wochenmitte offiziell eine Nato-Anfrage nach verstärkter deutscher Hilfe zur Luftaufklärung und Luftraumüberwachung bestätigt. Im Gespräch sind dabei sechs Maschinen und etwa 250 Soldaten. Sie sollen nach Informationen von "Spiegel Online" vor allem im umkämpften Süden zum Einsatz kommen. Unklar ist, ob dafür ein neues Mandat des Bundestages benötigt wird, wie es von der Opposition gefordert wird.

Deckt das Mandat einen "Tornado"-Einsatz ab?

FDP-Wehrexpertin Birgit Homburger erinnerte daran, dass das gegenwärtige Mandat enge Grenzen für einen Einsatz der "Tornados" in ganz Afghanistan setze. Zudem müsse die Bundesregierung nachweisen, dass der Einsatz der Kampfjets zur Erfüllung des Isaf-Auftrages unabweisbar sei. Der Wehrexperte der Grünen, Winfried Nachtwei, ergänzte, dass der Einsatz "deutlich über die bisherigen Mandats-Grenzen hinausgeht".

FDP, Linkspartei und Grüne zeigten sich unzufrieden mit der späten Information des Parlaments über die bereits am 11. Dezember eingegangene Nato-Anfrage. Zugleich forderte Paul Schäfer von der Links-Fraktion, dass der Bundestag im Januar noch vor einer Regierungszusage über den Nato-Wunsch entscheide. "Ein Einsatz der Tornado-Flugzeuge wäre definitiv nicht vom Mandat gedeckt, zumal das dazugehörige Personal die Mandatsobergrenze sprengen würde", sagte er.

CDU-Politiker Ruprecht Polenz sieht hingegen kein Problem für die Entsendung von Luftwaffen-"Tornados". "Das Mandat deckt eine solche Möglichkeit ab", zeigte sich der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages überzeugt. Dem widersprach der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold. Da schon jetzt ein längerer Einsatz absehbar sei, werde ein neues Mandat gebraucht.

Panzerverlegung unmittelbar nach Weihnachten

Derweil laufen die Vorbereitungen, um noch in diesem Jahr vier Schützenpanzer vom Typ "Marder 1 A5" und einen Bergepanzer nach Afghanistan zu verlegen. Sie sollen einen zusätzlichen Schutz des Feldlagers Mazar-i-Sharif in Nordafghanistan bringen. Die Panzer sollen von amerikanischen Transportmaschinen "C-17 Globemaster" unmittelbar nach Weihnachten vom US-Militärflughafen Ramstein direkt nach Mazar-i-Sharif geflogen werden, hieß es in Militärkreisen.

Um einen besseren Schutz gegen funkgesteuerte Sprengfallen zu erreichen, erprobt die Bundeswehr in Afghanistan derzeit drei Störsender, die das Zündsignal unterbrechen sollen. Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" vorab berichtete, soll eine größere Zahl von Sendern gekauft werden, sobald sicher ist, dass die neue Technik die Truppe nicht gefährdet. (Von André Spangenberg, ddp)