Krieg im High-Tech-Zeitalter: Bundeswehr prüft Kauf von Kampfdrohnen

Der Krieg im Hightechzeitalter wird immer automatisierter. Jetzt prüft auch die Bundeswehr die Anschaffung bewaffneter Kampfdrohnen. Der Entscheidung solle eine „breite Diskussion“ in der Öffentlichkeit über die Notwendigkeit der umstrittenen Waffensysteme vorausgehen, hieß es dazu aus dem Hause des Verteidigungsministers Thomas de Maizière (CDU). Diese Flucht nach vorn in die Öffentlichkeit sei ein positives Signal, findet Niklas Schörnig von der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung in Frankfurt. Über den Einsatz unbemannter robotischer Syteme werde zwar schon seit längerem nachgedacht, aber eher hinter verschlossenen Türen. Drohnen, sagte Schörnig dem Tagesspiegel am Dienstag, gälten in der Bundeswehr als logischer nächster Schritt, als das Mittel der militärischen Luftfahrt der Zukunft, er frage sich nur: Wofür braucht die Bundeswehr diese Waffe? „Dazu schweigt der Minister“, stellt Schörnig fest.

Im Gespräch ist die US-Drohne Predator B. Entschieden werden soll frühestens im Herbst. Die Verteidigungsexperten von FDP, CDU und SPD zeigen sich offen für die Idee. Linke und Grüne warnen vor Missbrauch und mahnen die Einhaltung des Völkerrechts an.

Ein militärisch sinnvoller und völkerrechtlich legitimierter Einsatz sei durchaus denkbar, sagt Friedensforscher Schörnig. Aufklärungsdrohnen zum Beispiel seien völlig unumstritten. Sie dienten dem Schutz der eigenen Truppen. Auch seien UN-Blauhelmmissionen „eigentlich gar nicht mehr ohne Drohnen vorstellbar“. Weil Soldaten ein klares Lagebild brauchten, um nicht in einen Hinterhalt zu geraten, um Sprengfallen auszuweichen und gegnerische Truppenbewegungen beobachten zu können.

„Aber braucht es auch bewaffnete Drohnen?“, fragt Schörnig. Und seine Antwort fällt deutlich zurückhaltender aus. Ja, im Falle eines Falles könne es womöglich besser sein, mit bewaffneten Drohnen zu agieren, weil sie vor Ort genauer operierten, als es zum Beispiel eine schwere Haubitze 40 Kilometer vom Geschehen entfernt könne.

Aber Zweifel bleiben. Die Predator B sei vergleichsweise langsam, sie sei nicht gefeit vor der Erkennung durch gegnerische Radarsysteme und „tauglich eigentlich nur für den Einsatz in einem unumkämpften Luftraum“, in einem Land ohne Luftabwehr: „Eigentlich braucht man die nur in Afghanistan oder Irak, wo Aufständische zu bekämpfen sind, oder für gezielte Tötungen, wie sie die USA in Pakistan oder im Jemen vornehmen.“ Unter Inkaufnahme zahlreicher ziviler Opfer, wie man hinzufügen muss. Die Bundeswehr aber ziehe, gibt Schörnig zu bedenken, wie die internationale Gemeinschaft insgesamt 2014 ihre Kampftruppen vom Hindukusch ab – „also wo sollen die Geräte eingesetzt werden?“

Schörnig vermutet, dass bei den in Rede stehenden Erwägungen die Einsatzszenarien weniger wichtig sind als der „technologische Imperativ“: Eine Technik ist da, und man schafft sie sich an, auch wenn noch nicht ganz klar ist, wozu eigentlich. Es gehe ums Prestige und das Signal: Wir spielen technologisch ganz vorne mit. Und es gehe um Botschaften: an die Bundeswehrsoldaten nach dem Motto „Wir bieten euch den bestmöglichen Schutz“; und an die eigene, einsatzskeptische Bevölkerung, für die Opfer in Auslandseinsätzen sich in der jüngeren Vergangenheit als das legitimatorische Problem der Politik erwiesen haben: „Wir lösen das – mit Robotern.“ Michael Schmidt