Bundeswehr : Rüstungsprojekte für sechs Milliarden Euro geplant

Verteidigungsminister Franz Josef Jung will noch in diesem Jahr neue Rüstungsprojekte mit einem Volumen von knapp sechs Milliarden Euro auf den Weg bringen. Es geht um Fregatten, U-Boote und Transportfahrzeuge.

Berlin - Das Verteidigungsministerium bestätigte in den meisten Punkten einen Bericht der Zeitung "Die Welt" zu entsprechenden Planungen. Demnach soll es für die Bundeswehr in den nächsten Jahren neue Fregatten, U-Boote und für die Auslandseinsätze eine neue Generation geschützter Transportfahrzeuge geben. Dabei handelt es sich um eine Planungsliste, die in eine Vorlage des Finanzministeriums an den Haushaltsausschuss des Bundestages einfließt. Ob diese Planungen auch so umgesetzt werden, steht damit noch nicht fest. Auch würden die Kosten erst schrittweise im Laufe der kommenden Jahre anfallen.

Jung will demnach für das Heer 272 Fahrzeuge vom Typ Boxer beschaffen. Das "Gepanzerte Transportkraftfahrzeug" kann bis zu zehn Soldaten aufnehmen und bietet optimalen Schutz gegen Minen und Beschuss. Die Kosten werden auf 891 Millionen Euro veranschlagt. 72 der für Auslandseinsätze wichtigen Boxer sollen als Sanitätsvariante zur Aufnahme von Verwundeten ausgerüstet werden. Den ersten Boxer erwartet die Bundeswehr 2008. Weitere große Projekte sind vier Fregatten vom Typ 125 für 2,2 Milliarden Euro sowie zwei U-Boote vom Typ 212 für 824 Millionen Euro. In die Modernisierung des seit 30 Jahren betriebenen Transporthubschraubers CH 53 will Jung rund 500 Millionen Euro stecken.

Option zur Beschaffung von 42 Hubschraubern soll gezogen werden

Ein Ministeriumssprecher dementierte allerdings Angaben der "Welt", wonach zwei Hubschrauber-Projekte nicht mehr mit Priorität verfolgt würden. So solle an der bereits früher dem Haushaltsausschuss angezeigten Option auf die Beschaffung von 42 weiteren Hubschraubern des Typs NH90 festgehalten und davon auch noch im laufenden Jahr Gebrauch gemacht werden. Das Projekt hat laut "Welt" ein Volumen von einer Milliarde Euro. Für die Beschaffung von 30 Marine-Hubschraubern des Typs MH90 soll laut Ministerium 2007 eine Vorlage erfolgen.

Streit zwischen Regierung und Opposition im Haushaltsausschuss, der den Beschaffungen zustimmen muss, droht laut "Welt" über die Zweitbewaffnung für das deutsch-amerikanisch-italienische Raketenabwehrsystem Meads. Die Bundeswehr will das mit Pac-3-Raketen betriebene System zusätzlich mit der kleineren Iris-T-Rakete ausrüsten. Für den Einstieg in das System will Jung demnach 120 Millionen Euro ausgeben. Der Grünen-Haushaltsexperte Alexander Bonde sagte dazu der "Welt", im Heer gebe es Planungen mit ähnlichen Flugkörpern für andere Aufgaben. Bonde kritisierte dies als Investitionen in Paralleltechnologien. Er habe den Eindruck, dass es "mehr um Industriepolitik als um die Schließung einer Fähigkeitslücke geht". Auch die FDP-Rüstungsexpertin Elke Hoff verlangte, Investitionen für den besseren Schutz der Einsatzkräfte vorzuziehen. "Der Zweitflugkörper kann warten." Auch in der SPD-Fraktion gibt es laut "Welt" Widerstand gegen das Projekt. (tso/ddp)

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