Bundeswehr: SPD: Reform der Truppe überprüfen

Nein, sagt Rainer Arnold, aber nein, die SPD wolle gar keine „Reform der Reform“. Der SPD-Verteidigungsexperte versichert das am Freitagvormittag gleich mehrfach, sicherheitshalber. Er bewegt sich schließlich auf vermintem Gelände. Die SPD-Arbeitsgruppe Verteidigung hat zusammengestellt, welchen „Nachsteuerungsbedarf“ sie bei der Bundeswehrreform sieht. Am Donnerstagabend haben Arnold und seine Mitstreiter die Wunschliste Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und den Kollegen von CDU und CSU vorgelegt. Die Reaktion fällt bestenfalls verhalten aus.

Tatsächlich stellen die SPD-Verteidiger die Reform von Leyens Vorgänger Thomas de Maizière (CDU) nicht komplett infrage. In einigen Teilbereichen tun sie es aber durchaus. Die Sozialdemokraten wollen das Hubschrauber-Geschäft mit Airbus wieder aufschnüren und den Bestand an „Eurofighter“-Kampfflugzeugen mittelfristig absenken zugunsten einer Modernisierung der Boden-Luft-Verteidigung auf Basis des weitgehend fertig entwickelten Meads-Systems. Konkret: Wenn die „Eurofighter“ der ersten Auslieferungstranche ihr Plansoll erfüllt hätten, solle man sie stilllegen und nicht für teures Geld noch einmal renovieren.

Bei den Hubschraubern ist der sogenannte „Global Deal“ mit Airbus Arnold schon lange ein Dorn im Auge. In dem Paket hatte de Maizière mehrere Einzelfragen gebündelt – die Bundeswehr verzichtet auf 23 der ursprünglich 80 bestellten Kampfhelikopter „Tiger“ und auf 40 Transporthubschrauber NH-90, spart 200 Millionen Euro und bestellt zugleich 18 NH-90 in einer Marinevariante namens „Sea Lion“. Den wolle die Marine aber gar nicht, sagt Arnold. Die Bundeswehr solle lieber die 40 abbestellten NH-90 doch wieder abnehmen – in Kooperation mit Nato-Nachbarn wie den Niederlanden oder Polen – und den Marine-Helikopter gegebenenfalls neu ausschreiben.

Außerdem möchten die Sozialdemokraten ein halbes Dutzend Standortentscheidungen rückgängig machen. Arnold versichert, es gehe ausschließlich um Einheiten, deren Verlegung noch nicht begonnen habe – von der Fallschirmspringerausbildung im bayerischen Altenstadt bis zum Umzug eines Stabes von Torgelow nach Neubrandenburg.

Beim Koalitionspartner stoßen diese Vorschläge freilich auf entschlossenen Widerstand. Diese Ideen seien nicht neu, erklärt der CDU-Wehrexperte Henning Otte – Arnold habe sie schon während der Koalitionsverhandlungen vorgetragen, wo sie aber einvernehmlich abgelehnt worden seien. Der SPD-Mann weiß das auch. Er setzt stillschweigend darauf, dass die neue Ministerin ihm eher zuhört als ihr Vorgänger. Leyen lässt sich aber nicht in die Karten gucken. Man habe das Papier „zur Kenntnis genommen“, sagt eine Sprecherin.