Bundeswehr: Vorwürfe gegen Soldaten als Reporter

Berlin - «Wir ermitteln intern», sagte ein Ministeriumssprecher am Donnerstag in Berlin. «Sollten Soldaten im Einzelfall gegen geltende Weisungen verstoßen haben, müssen sie sich verantworten.» Laut der Internet-Seite tagesschau.de sollen sich Soldaten im Jahr 2003 angeblich bei Angehörigen von Häftlingen des US-Gefangenenlagers Guantánamo auf Kuba als Journalisten ausgegeben haben.

In einem Fall wird dem Bericht zufolge nun ermittelt. Es geht dabei nach dpa-Informationen um Vorwürfe gegen Kräfte des militärischen Nachrichtenwesens der Bundeswehr, die zum Schutz des deutschen Kontingents in dessen Umfeld Informationen gewinnen. Das Ministerium nahm zu den Vorwürfen keine Stellung. Der Sprecher betonte aber: «Wir nehmen das sehr ernst.» Soldaten müssten in Uniform auftreten, um die Zugehörigkeit der Bundeswehr deutlich zu machen.

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) forderte lückenlose Aufklärung. «Wenn Soldaten in journalistischem Deckmantel auftreten, verstoßen sie nicht nur gegen Vorschriften der Bundeswehr, sondern gefährden auch die Sicherheit von Journalisten in Krisengebieten», sagte der DJV-Bundesvorsitzende Michael Konken.

Laut tagesschau.de sollen zwei Soldaten im Juli 2003 im Zuge von Ermittlungen als angebliche Journalisten eine Frau befragt haben, deren Ehemann seit 2002 in Guantánamo einsitzt. Daraus sei ein nachrichtendienstlicher Bericht geworden. Der Mann gehöre zu einer Sechser-Gruppe, die laut Anklage vor dem Obersten Gerichtshof Bosnien-Herzegowinas Mitglieder des Terrornetzwerks Al Qaida sind und einen Anschlag in Sarajevo vorbereitet haben sollen. Die Richter hätten sie aus Mangel an Beweisen 2002 aber freigelassen.

Unter Berufung auf ein Geheimdienstdossier sei nicht auszuschließen, dass es sich bei dem Transport nach Guantánamo um eine ungerechtfertigte Festnahme handle. Das habe der Besuch der Soldaten erhärtet, berichtete tagesschau.de. (tso/dpa)