China : Hongkong soll demokratischer werden

Der chinesische Staatspräsident Hu Jintao hat der Sonderprovinz Hongkong mehr demokratische Rechte in Aussicht gestellt. Ein allgemeines Stimmrecht soll "schrittweise" gewährt werden.

Hongkong - Der chinesischen Sonderregion solle innerhalb der nächsten fünf Jahre ein allgemeines Stimmrecht gewährt werden, sagte Hu bei einem Treffen mit dem Regierungschef von Hongkong, Donald Tsang, in Peking. Der seit zwei Jahren amtierende Donald Tsang (62) wurde zuvor mit einer Zeremonie von der chinesischen Führung für weitere fünf Jahre im Amt bestätigt. Wie weitgehend diese angekündigten demokratischen Rechte in der 6,9- Millionen-Metropole sein sollen, ließ Hu offen.

Donald Tsang war im März von einem Wahlmännerkomitee, das von seiner Zusammensetzung her den Vorgaben der kommunistischen Führung in Peking folgt, erneut für das Amt nominiert worden. Pro-demokratische Gruppen hatten das Verfahren jedoch scharf kritisiert und gefordert, dass die Bewohner Hongkongs ihren Regierungschef direkt wählen sollten.

Die frühere britische Kronkolonie war 1997 an China zurückgegeben worden und wird seither nach dem Grundsatz "ein Land, zwei Systeme" autonom als Sonderregion der Volksrepublik verwaltet. (tso/dpa)

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