China: Wer ist die KPCh?

WIE KOMMUNISTISCH IST DIE KOMMUNISTISCHE PARTEI CHINAS (KPCH) NOCH?

Wenn Chinas KP-Führer zu Parteitagen in der Großen Halle des Volkes auftreten, dann erinnert das an längst vergangene Zeiten. Die Kommunistische Partei und das chinesische Volk müssten das „große Banner des Sozialismus“ hochhalten, erklärte Staats- und Parteichef Hu Jintao im vergangenen Herbst. Damals hatten sich etwa 2200 Parteidelegierte zu dem alle fünf Jahre stattfindenden Parteitag in der Halle des Volkes versammelt. Wie einst zu Zeiten Maos und Stalins leuchtete der rote Stern an der Decke des Saals, und es wehten rote Fahnen im Wind. Die Parteiführer sprachen in flammenden Reden vom Sozialismus und der Arbeiterklasse.

Formal herrscht in China bis heute der Sozialismus. Der alleinige Machtanspruch der KP ist in der Verfassung festgeschrieben, und die Partei beruft sich auf die Prinzipien des Marxismus-Leninismus. In der Praxis ist die KP – die mit 73 Millionen Mitgliedern und rund 3,6 Millionen Organisationsgruppen größte politische Partei der Welt – aber längst ideologiefrei. Seit Beginn der Öffnungspolitik vor drei Jahrzehnten verfolgt die KPCh eine marktorientierte und zum Teil knallhart kapitalistische Wirtschaftspolitik. Unternehmer können nach Belieben wirtschaften, können über Nacht Tausende Arbeiter einstellen und diese am nächsten Tag wieder entlassen – Rücksicht auf Arbeiterrechte oder Gewerkschaften müssen sie kaum nehmen. Semantisch erklären die KP-Mächtigen diese marktwirtschaftliche Politik mit schwammigen Begriffen wie „Sozialismus mit chinesischer Charakteristik“ und „Theorie des dreifachen Vertretens“.

Der erste Begriff bedeutet, dass Chinas KP sich ihren Kommunismus heute selbst definiert. Oder wie es der Reformpolitiker Deng Xiaoping, der nach dem Tod Mao Tse-tungs 1976 das Land wirtschaftlich öffnete, formulierte: „Es ist egal, ob die Katze schwarz oder weiß ist. Hauptsache, sie fängt Mäuse“. Dessen Nachfolger Jiang Zemin brach dann mit der zweiten Formel des „dreifachen Vertretens“ auch noch die letzten ideologischen Barrieren: Seit 2002 dürfen Unternehmer und Kapitalisten – die einstigen Klassenfeinde – ganz offiziell Mitglied der KP Chinas werden. Schätzungsweise drei Millionen Unternehmer sollen heute ein Parteibuch haben.

WER HAT IN CHINAS KP DAS SAGEN?

Seit der Gründung 1921 als leninistische Partei hat sich an dem hierarchischen Machtaufbau der KP nichts geändert. Ganz oben an der Spitze steht der Generalsekretär, der normalerweise auch das Amt des Staatspräsidenten einnimmt. Seit 2002 ist das Hu Jintao, ein farbloser Apparatschik und treuer Parteisoldat, der bisher keinerlei Anzeichen für einen politischen Reformkurs gegeben hat. Hu ist der erste Mann im Ständigen Ausschuss des Politbüros, dem wohl weltweit mächtigsten Gremium. Die neun Mitglieder, zu denen auch Regierungschef Wen Jiabao gehört, bestimmen über die Politik der 1,3 Milliarden Chinesen. Sie müssen sich dem Volk nicht in Wahlen stellen und sind auch sonst niemandem Rechenschaft schuldig. Ihre Sitzungen sind immer geheim. Der Ständige Ausschuss ist das einzige politische Gremium, in dem Entscheidungen nach dem Mehrheitsprinzip gefällt und in dem Anträge auch abgelehnt werden können.

Der Generalsekretär muss sich also stets der Mehrheit im Ständigen Ausschuss sicher sein. In der Realität ist die politische Macht in China aber personenbezogen. Mao Tse-tung regierte die Volksrepublik jahrzehntelang von seinem Schwimmbad aus, oft nur mit einer Badehose am Leib, ohne sich um Gremien und Abstimmungen zu kümmern. Sein Nachfolger Deng Xiaoping, der die wirtschaftliche Öffnung startete, zog bis ins hohe Alter und ohne offizielle Ämter die politischen Strippen. Beobachter sehen heute ein ähnliche Situation: Der langjährige Staats- und Parteichef Jiang Zemin, der nach dem Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens 1989 an die Spitze kam, dürfte noch immer politischen Einfluss haben. Auch er gilt eher als Hardliner, der während seiner Amtszeit keine politische Öffnung duldete.

Der jetzige Generalsekretär Hu Jintao hat seine Machtbasis in den vergangenen Jahren deutlich ausbauen können. Er ist bis auf weiteres der starke Mann im Land. Allerdings sind auch ihm Grenzen gesetzt. Am Machtmonopol der KPCh und dem System des Einparteienstaats darf in China niemand zweifeln, auch nicht die Führungskader. Der liberale KP-Chef Zhao Ziyang, der in den 80er Jahren eine begrenzte politische Öffnung einleitete und sich während der Demonstrationen 1989 mit den protestierenden Studenten verbündete, wurde unmittelbar nach dem Militärmassaker geschasst. Bis zu seinem Tod 2005 lebte Zhao unter strengem Hausarrest und durfte nur Kontakt zu seiner engsten Familie unterhalten.

WIE MODERN IST DIE PARTEI?

Wie jede Partei versucht auch Chinas KP, sich ein modernes Image zu verpassen. Parteichef Hu Jintao gab auf dem letzten Parteitag die Losung der „wissenschaftlichen Entwicklung“ aus – was immer damit gemeint sein mag. Die Staatsmedien berichten regelmäßig, wo sich überall im Land neue Parteizellen gründen. So gibt es beispielsweise in der US-geführten Kaufhauskette Walmart, die in China riesige Superstores betreibt, einen Ableger der Kommunistischen Partei. Auch in Sanlitun, einer berühmt-berüchtigten Barzeile in Peking, treffen sich Barkeeper und Hostessen – so berichten zumindest die Staatspropaganda – regelmäßig zu politischen Sitzungen. Selbst im Weltraum soll sich bald eine KP-Zelle gründen. „Wenn China seine eigene Raumstation hat, werden die Astronauten während der Mission die normalen Aktivitäten eines KPAblegers wie auf der Erde durchführen, wie das Lernen der Parteipolitik und die Diskussion über Parteientscheidungen“, sagte der erste chinesische Astronaut, Yang Liwei, der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua.

In der Realität ist die KP aber so verkrustet und bürokratisch, wie eine Partei nur sein kann, die sich noch nie einer Wahl durch das Volk stellen musste. Parteikader sind berüchtigt für ihre Faulheit, Korruption und ausufernde Saufgelage. In den Städten und Dörfern sieht man sie in schwarzen Limousinen mit abgedunkelten Scheiben durch die Straßen jagen, ohne Rücksicht auf Verkehrsregeln und Fußgänger. Restaurantbesitzer fürchten die KP-Fürsten, weil sie ihre Festessen oft nicht bezahlen und damit schon manchen Besitzer in den Ruin getrieben haben. Weil die Parteisekretäre normalerweise die größte Macht haben – noch vor dem Provinzgouverneur oder dem Bürgermeister einer Stadt –, sind sie besonders anfällig für Korruption. Fast jeden Tag liest man von lokalen Parteibossen, die Millionenbeträge unterschlagen und sich „Er Nai“ als Gespielinnen halten – so werden in China „Zweitfrauen“ genannt. Zehntausende KP-Mitglieder werden deshalb jedes Jahr in Disziplinarverfahren aus der Partei ausgeschlossen, manche sogar zum Tode verurteilt.

Für viele junge Chinesen ist die KP trotzdem attraktiv. Eine Mitgliedschaft, die normalerweise nur den besten Studenten und sonstigen Leistungsträgern offen steht, ist ein Karrieresprungbrett. Bei der Vergabe von Auslandsstipendien, Jobs in Regierung und Staatsbetrieben oder bei der Zuteilung einer begehrten Wohnerlaubnis in der Stadt – überall entscheiden Parteisekretäre mit. Jedes Jahr bewerben sich Hunderttausende Studenten. Ein paar Wochen büffeln sie dann die Theorien des Marxismus-Leninismus und die „Mao-Tse-tung-Gedanken“, nehmen an einer schriftlichen Theorieprüfung teil – und vergessen danach alles wieder.

WOHIN WILL DIE PARTEI CHINA FÜHREN?

Auf diese Frage hätten Millionen von Chinesen auch gerne eine Antwort. Lange Zeit hofften die Chinesen, dass die KP dem Vorbild der politischen Öffnung in Osteuropa folgen würde. Die wirtschaftliche Liberalisierung Ende der 70er Jahre und die Abkehr von der Planwirtschaft hatten dazu die ökonomische Grundlage geschaffen. Die 80er Jahre waren die wohl freieste Zeit in der Geschichte Chinas. An den Universitäten und in den Kneipen diskutierten Studenten und Intellektuelle über eine Reform von innen, über Meinungsfreiheit und Mehrparteiensysteme. Bürgerrechtler stellten sich bei Abstimmungen auf lokaler Ebene zur Wahl und forderten die herrschenden KP-Funktionäre heraus. Die Mehrheit der Chinesen glaubte damals noch an eine positive Reformkraft in der KP.

Mit der blutigen Niederschlagung der Demonstrationen von 1989, als Deng Xiaoping Panzer gegen die Studenten einsetzte, ging dieser Glaube verloren. Seitdem ist die einzige Legitimation der KPHerrschaft der Wirtschaftsaufschwung. In gewisser Weise haben das Volk und die Partei nach 1989 einen stillen Pakt abgeschlossen. Die KPCh warf ihre Ideologie über Bord, zog sich aus dem privaten Leben der Menschen zurück, das sie von der Berufswahl bis zur Auswahl des Ehepartners bestimmt hatte, und konzentrierte sich im Wesentlichen auf eine Anhebung des Lebensstandards. Am meisten profitiert hat von dieser Politik Chinas Stadtbevölkerung. Auf dem Land und in den rückständigen Regionen wie Tibet wächst dagegen die Frustration. Immer öfter entladen sich die sozialen Spannungen in Unruhen und lokalen Aufständen. Vermutlich haben auch Pekings Führer keine richtige Antwort auf dieses Problem. Eines scheint aber sicher: Am Machtmonopol der KP und dem Einparteiensystem soll sich nichts ändern. Pekings Vorbild ist eine Entwicklungsdiktatur à la Singapur. Ein erfolgreicher Staat mit einem funktionierenden Rechtssystem, leistungsfähigen Universitäten und einer starken Wirtschaft. Aber auch ein autoritärer Staat – ohne freie Presse und politische Partizipation. Für Pekings KP-Führer klingt das wohl ideal. Und alle fünf Jahre gibt es einen Parteitag mit roten Fahnen.

Harald Maass[Peking]