Politik: Chinesisches Rechtssystem: Peking bekämpft Korruption in Justiz

Chinas höchster Richter hat zum Kampf gegen Korruption in den Gerichten aufgerufen. Das Justizsystem solle "gerechter und effektiver" werden, zitierte am Donnerstag die Tageszeitung "China Daily" den Vorsitzenden des Obersten Gerichts, Xiao Yang. "Prozesse müssen öffentlich sein, die Verfahren müssen sich an die geltenden Gesetze halten, die Fälle in angemessener Zeit abgeschlossen und die Urteile gerecht sein." Gerichtsbeschlüsse müssten außerdem effektiv durchgesetzt werden.

Die Volksgerichte "müssen nicht nur die Korruption in der Gesellschaft insgesamt bekämpfen, sondern auch die Korruption in den Gerichten", sagte Xiao Yang auf einer Konferenz in Peking. Die Professionalität und ethischen Standards der Richter müssten verbessert werden. Als Missstände in den Gerichten nannte "China Daily" unter anderem "Geschäfte unter dem Tisch, zögerliche Arbeit und in einigen Fällen Schwierigkeiten bei der Strafdurchsetzung".

Im vergangenen Jahr war schon Ehefrauen oder Kindern von Richtern untersagt worden, Rechtsdienste anzubieten. Auch wurde Richtern untersagt, in Fällen zu urteilen, in denen ihren eigenen Verwandten betroffen sind. Nach Angaben des höchsten chinesischen Gerichts soll bald ein "Verhaltenscodex" für Richter herausgegeben und auch die Aufsicht über die Gerichte verstärkt werden.