Chronik : Was war die Aufgabe der Ethikkommission?

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Bundeskanzlerin Angela Merkel setzte die „Ethikkommission für eine sichere Energieversorgung“ im März 2011 ein. Sie soll auf Wunsch Merkels helfen, einen gesellschaftlichen Konsens zum Atomausstieg zu finden und eine „Energiewende mit Augenmaß“ einzuleiten. Die Kommission solle vorgeben, wie der „Übergang in das Zeitalter der erneuerbaren Energien“ zu gestalten sei, hieß es in einer Mitteilung der Regierung. Anlass für die Gründung der Kommission war die Atomkatastrophe im japanischen Fukushima in Folge des Erdbebens und des Tsunamis am 11. März. Die Kanzlerin hatte nach dem Unfall und ersten Großdemonstrationen der Anti-Atom-Bewegung in Deutschland ein dreimonatiges Atom-Moratorium ausgerufen. In diesen drei Monaten sollten die sieben ältesten Akws vorsorglich abgeschaltet und alle 17 Kraftwerke auf Sicherheit geprüft werden. Die Mitglieder der 17-köpfigen Kommission vertreten die Zivilgesellschaft, Wissenschaft, Kirchen, Wirtschaft und Gewerkschaften. Die Kommission traf sich erstmals am 4. April. Eine öffentliche elfstündige Anhörung von Experten durch die Ethikkommission wurde am 28. April live im Fernsehen übertragen.

Die Überprüfung der technischen Sicherheit übernahm die Reaktorsicherheitskommission (RSK). Die RSK gab für die sogenannten Stresstests Fragebögen an die Kraftwerksbetreiber aus. Sechs Wochen lang werteten dann etwa 100 Experten die Bögen aus. Die Ergebnisse der Prüfung wurden im Mai veröffentlicht und bilden die Grundlage der jetzigen Beschlüsse der Ethikkommission. Unter anderem wurde dort gemahnt, dass deutsche Atommeiler nur unzureichend gegen Flugzeugabstürze gesichert seien. Die Umweltminister der Länder beschlossen daraufhin, dass die sieben ältesten Meiler auch nach dem Moratorium abgeschaltet bleiben sollen. Auf die Abschaltung von Krümmel – wie sie jetzt die Ethikkommission empfiehlt – konnten die Minister sich nicht einigen.

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