Von der Generalsekretärin zur Staatssekretärin: Das Comeback der Yasmin Fahimi

Yasmin Fahimi konnte nicht Nein sagen, als im vergangenen Oktober der Anruf von Andrea Nahles kam. Ob sie Staatssekretärin im Arbeitsministerium werden wolle, fragte Nahles die damalige SPD-Generalsekretärin. Fahimi zögerte nicht lange. Schließlich war es kein Geheimnis, dass SPD-Chef Sigmar Gabriel die Zusammenarbeit nach dem Parteitag nicht unbedingt fortsetzen wollte. Nahles bot Fahimi die Gelegenheit, den undankbaren Job im Willy-Brandt-Haus loszuwerden. Verlockend war das Angebot aber auch deshalb, weil es Fahimi den Einstieg ins Zentrum des Regierungsgeschäfts ermöglichte. Und zwar in genau den Themenbereich, in dem sie lange als Gewerkschafterin tätig war.

Fahimi ist unter anderem für die Rentenpolitik zuständig

Seit Januar ist die 48-Jährige beamtete Staatssekretärin bei Nahles. Fahimi ist für sozialdemokratische Herzensthemen wie Mindestlohn und Leiharbeit zuständig, aber auch für die Rente. Und damit für das Thema, das im nächsten Wahlkampf eine zentrale Rolle spielen wird.

Der Rollenwechsel war groß: von der Frontfrau, die regelmäßig vor der Kamera stehen muss, zur Organisatorin, die eher im Verborgenen tätig ist. Vor einem Jahr galt Fahimi wegen ihres konfliktbeladenen Verhältnisses zu Gabriel fast schon als abgeschrieben, aus der Parteiführung wurde kolportiert, dass sie eine Fehlbesetzung sei. Jetzt kann sie im Ministerium mehr gestalten, als sie je an der Seite von Gabriel konnte. Mitte November will Nahles ihr Gesamtkonzept für die Rente vorstellen. Fahimi hat daran entscheidend mitgewirkt.

Die Staatssekretärin gehört zum engsten Zirkel um Ministerin Nahles

Anders als ihr Vorgänger Jörg Asmussen ist Fahimi schnell in den innersten Zirkel um Nahles vorgedrungen. Sie kennt die Ministerin aus Juso-Zeiten. Als Nahles 1995 für den Vorsitz der SPD-Jugendorganisation kandidierte, verhalf Fahimi, die damals im linken Flügel Einfluss hatte, ihr mit zur Mehrheit. Seit diesen Zeiten kennt Fahimi auch die anderen aus der Ex-Juso-Clique rund um Nahles, die heute an den zentralen Schaltstellen im Ministerium sitzen: Dazu gehören etwa ihr Staatssekretärs-Kollege Thorben Albrecht sowie der Leiter der Grundsatzabteilung Benjamin Mikfeld.

Fahimi über Nahles: "Wir wissen, dass wir uns hundertprozentig aufeinander verlassen können"

Innerhalb dieses eingeschworenen Zirkels ist der Umgang offen und das Vertrauen groß. „Wir wissen, dass wir uns hundertprozentig aufeinander verlassen können“, sagt Fahimi über Nahles. Sie seien beide ähnliche Typen, erzählt sie bei einem Gespräch in ihrem Büro. „Wir gehen mit Leidenschaft an Themen heran. Aber bei der Suche nach Lösungen sind wir extrem rational. In unseren Entscheidungen lassen wir uns nicht von Gefühlen leiten, sondern wägen nüchtern Vor- und Nachteile ab.“ Sie beide gehörten zu einer Generation von Frauen, die das gut könnten, sagt Fahimi.

Dabei wirken die beiden auf den ersten Blick völlig unterschiedlich. Auf der einen Seite Nahles, die Rheinländerin, die mit ihrem lauten Lachen Arbeitgebervertreter oder Gewerkschafter beim Rentendialog im Ministerium anstecken kann. Auf der anderen Seite die Niedersächsin Fahimi, die bei solchen Veranstaltungen seltener lacht und mit ihrer manchmal schroffen Art Gesprächspartner schon mal vor den Kopf stoßen kann.

Fahimi war lange Gewerkschaftssekretärin bei der IG BCE

Zusammengeschweißt hat die beiden SPD-Frauen die Erfahrung, die sie mit SPD-Chef Gabriel gemacht haben. Vier Jahre lang war Nahles Generalsekretärin. Sie weiß, wie schwierig die Zusammenarbeit mit einem Parteivorsitzenden sein kann, der seine inhaltlichen Vorstöße oft nicht abspricht, auch in Wahlkampfzeiten. Als Nahles nach der Bundestagswahl 2013 ins Arbeitsministerium wechselte, wurde Fahimi ihre Nachfolgerin im Willy-Brandt-Haus. Zuvor hatte sie jahrelang für die Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) gearbeitet. Nach dem Chemiestudium hatte sie dort als Trainee angefangen und war bis zur Gewerkschaftssekretärin im Stab des Vorsitzenden aufgestiegen.

Aus ihrer Gewerkschaftszeit bringt Fahimi nicht nur etliche Kontakte ins Arbeitnehmer- und Arbeitgeberlager mit, sondern auch ein tiefes Verständnis für Aushandlungsprozesse. Der Kern der Sozialpartnerschaft sei, dass man am Ende auch Verantwortung für die getroffenen Entscheidungen übernehmen müsse, sagt Fahimi. „Mit Totalopposition erreicht man nichts.“

Die SPD-Politikerin versteht sich als linke Modernisiererin

Innerhalb der SPD versteht Fahimi sich als linke Modernisiererin – auch da gibt es Gemeinsamkeiten mit Nahles. In die Partei trat sie 1986 ein, ein Jahr vor ihrem Abitur, beeinflusst durch die Friedensbewegung. „Politisch interessiert war ich schon durch mein Mutterhaus“, sagt Fahimi, die als Tochter eines iranischen Chemikers und einer deutschen Sozialpädagogin in Hannover geboren wurde. Ihren Vater lernte sie nicht kennen, er starb vor ihrer Geburt bei einem Autounfall. Bei den Jusos habe sie die Möglichkeit gehabt, sehr grundsätzlich über die Welt nachzudenken, sagt Fahimi. Auf ihre heutigen Ziele angesprochen, sagt sie, es gehe ihr immer noch um das große Ganze. „Wir müssen dafür sorgen, dass wir soziale Errungenschaften ins digitale Zeitalter retten“, sagt sie.

Ihre Gesprächspartner bescheinigen Fahimi aber auch, dass sie sich tief in die Verästelungen der Sozialpolitik eingearbeitet hat, vom Rentenniveau bis zur Riester-Rente. Als Nahles im Juli dieses Jahres die Sozialpartner zum Rentendialog einlud, um über mögliche Reformschritte zu beraten, war Fahimi in allen Fachrunden dabei. „Sie ist ganz im Ministerium angekommen“, berichtet ein Teilnehmer. Fahimi selbst hat ihren Jobwechsel noch keinen Moment bereut. „Ich habe schon jetzt das Gefühl, nie etwas anderes gemacht zu haben“, sagt sie.

Die Staatssekretärin gilt als harte Verhandlerin

Fahimis Arbeitswoche in Berlin beginnt in der Regel damit, dass sie Montagfrüh mit Nahles bespricht, was anliegt. Sie ist dafür mitverantwortlich, dass der Ministeriumsapparat mit seinen rund 1200 Mitarbeitern läuft. „Ich bin gerne Managerin“, sagte sie. Dazu gehört auch, dass sie die Mitarbeiter motivieren muss, am Ball zu bleiben, auch wenn sich die Arbeit an Gesetzesvorhaben wegen Streitigkeiten in der Koalition mal wieder verzögert. „Wenn ein Gesetz durchs Kabinett ist, spürt man richtig ein Aufatmen im Haus“, berichtet Fahimi. Zu ihren Aufgaben gehört aber auch, mit Vertretern anderer Ministerien zu verhandeln. So geht die Einigung mit dem Finanzministerium zur Förderung der Betriebsrente zu großen Teilen auf ihr Konto. Sie habe die nötige Härte, anderen auch mal auf die Füße zu treten, heißt es anerkennend in ihrem Umfeld.

Dass sie nach ihrer Wahl zur Generalsekretärin als politische Quereinsteigerin bezeichnet worden ist, wundert Fahimi noch heute. Als Leiterin der politischen Planung und Strategie bei der IG BCE habe sie ständig mit Politik zu tun gehabt, sagte sie. „Neu waren nur die öffentlichen Auftritte.“ Die sind seit ihrem Wechsel ins Arbeitsministerium seltener geworden. Ab und zu vertritt sie die Ministerin bei Terminen, auch bei Fachkonferenzen redet sie. Manche in der SPD halten es aber durchaus für möglich, dass sie wieder stärker auf die öffentliche Bühne strebt. Sie erwarten, dass sie für den nächsten Bundestag kandidieren werde. Fahimi selbst lässt sich bislang noch nicht in die Karten gucken.

Der Text erschien in der "Agenda" vom 8. November 2016, einer Publikation des Tagesspiegels, die jeden Dienstag erscheint. Die aktuelle Ausgabe können Sie im E-Paper des Tagesspiegels lesen.