Politik : Das neue SPD-Credo: Wir lieben unsere Erfolge

Die Partei ist wild entschlossen, einig zu sein

Christian Tretbar

Berlin - Eigentlich wollte Peter Struck, der Fraktionsvorsitzende der SPD, im Bundestag, über den Afghanistaneinsatz der Bundeswehr reden. Über die Senkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung und über Energiepolitik. Alles war bereitet. Die Kameras hatten sich vor dem Saal der SPD-Fraktion in Position gebracht und Struck war in guter Stimmung. Doch dann kam Andrea Nahles.

Die SPD-Vize und Parteilinke marschierte just in dem Moment aus dem Fraktionssaal, als Struck sein Statement beginnen wollte. Alle Kameras schwenkten zu Nahles herüber. Struck fauchte zwar in scharfem Ton: „Eh, nix Nahles, kommt mal wieder hierher.“ Doch was er als Aufforderung an die Medien ausdrückte, war wohl mehr eine Mahnung in Richtung Nahles, jetzt bloß nichts Falsches zu sagen. Sie tat ihm den Gefallen. „Die Fraktion hat Geschlossenheit demonstriert und wird die CDU noch das Fürchten lehren.“ Entschlossen und aufgeräumt sei die Klausur der SPD-Bundestagsfraktion verlaufen. Und von einem Comeback Gerhard Schröders als Wahlkämpfer war sie auch ganz angetan: „Ich hoffe, dass er sich richtig reinwirft.“ Selbst mit den Auftritten von Frank-Walter Steinmeier, dem Kanzlerkandidaten der SPD, und Franz Müntefering, dem designierten Parteivorsitzenden, am Abend zuvor sei sie zufrieden gewesen. Keine Bastarhetorik also. Aber auch der kleine versteckte Hinweis, dass sie genau diesen autoritären Führungsstil nicht wollen aufseiten der SPD-Linken. Alles in allem konnte Struck beruhigt sein. Kein neuerliches Flügelschlagen.

Genau das hatte ihn am Abend zuvor noch auf die Palme gebracht. Bevor Steinmeier und Müntefering die Fraktion auf die bevorstehenden Monate einschworen, schimpfte Struck über das Verhalten der Parteilinken. Vor allem Nils Annen bekam sein Fett weg, weil er in einem Zeitungsinterview die neue Parteispitze unter Druck gesetzt habe. Außerdem war er erzürnt darüber, dass in TV-Talkshows ständig zwei Sozialdemokraten aufeinander losgehen. „Das kann ich nicht leiden“, sagte er nach der Sitzung. Die Flügeldiskussionen müssten endlich ein Ende haben. Wie er das aber erreichen will, wusste Struck auch nicht genau. „Ich habe leider keine Bundeswehr zur Verfügung.“

Dafür hatte er Hans-Jochen Vogel am Freitag in der Fraktionssitzung auf seiner Seite. Der ehemalige SPD-Vorsitzende rief seine Parteifreunde dazu auf, „von hundert Zeiteinheiten nicht 90 dafür zu verschwenden, uns selbst zu kritisieren“. Vielmehr solle die SPD lernen, ihre eigenen Erfolge zu lieben. Und bei den Linken kam die Rede so gut an, dass selbst Abgeordnete wie Rüdiger Veit, einer der härtesten Agenda-Gegner, zu den Ersten gehörte, die aufstanden und applaudierten.

Es sind die Alten und Ehemaligen, die der SPD neuen Mut einhauchen. Franz Müntefering in aktiver Rolle und Altkanzler Gerhard Schröder in seiner Lieblingsrolle: als Wahlkämpfer. Der Sprecher des Seeheimer-Kreises, Johannes Kahrs, hatte sich für eine Rückkehr in die aktive Politik ausgesprochen. Viel Rückenwind bekam er dafür nicht. Aber als Wahlkämpfer wollen ihn fast alle. Selbst der gescholtene Parteilinke Niels Annen begrüßt dies: „Das wäre super.“ Peter Struck erinnerte zwar daran, dass es Schröders persönliche Entscheidung sei, ob er mithelfe. „Ich zweifle aber nicht daran, dass er das auch macht.“

Über Kurt Beck wurde in der Fraktion nicht mehr viel gesprochen. Die Generalaussprache umfasste nicht mehr als acht Wortmeldungen. Und eine Debatte darüber, wie es zum Wechsel an der Parteispitze kam, wurde auch nicht mehr geführt. Es gab keinen Bedarf. So konnte die Klausur geschäftsmäßig zu Ende gebracht werden.

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