Demonstrationen: Breites Bündnis gegen Marsch von Rechtsextremen in Dresden

Berlin - Dresden steht am Sonnabend offenbar einer der größten braunen Aufmärsche seit der Wiedervereinigung bevor. Es seien bis zu 6000 NPD-Anhänger und sonstige Rechtsextremisten aus dem In- und Ausland zu erwarten, sagten Verfassungsschützer mehrerer Bundesländer am Dienstag dem Tagesspiegel. Die Szene will, wie schon in den vergangenen Jahren, mit einem „Trauermarsch für die deutschen Opfer“ die Erinnerung an die alliierten Luftangriffe vom 13. bis zum 15. Februar 1945 auf Dresden vereinnahmen. Außerdem planen Neonazis bereits für Freitagabend eine Demonstration in der Nähe des Hauptbahnhofs. Die Sicherheitsbehörden befürchten, dass die Rechtsextremisten mit Nazigegnern, vor allem linken, aneinandergeraten. Es sei zu erwarten, dass sich in der Stadt etwa 1000 Autonome versammeln und die rechten Märsche angreifen wollen, hieß es. Die Lage sei so brisant wie seit Jahren nicht mehr. Etwa 6000 Polizisten sollen Krawalle verhindern.

Gegen die Demonstrationen der Rechtsextremisten hat sich auch ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis formiert. Unter dem Motto „Geh Denken“ rufen hunderte Prominente und andere Bürger zum Protest auf. Zu den Unterzeichnern zählen Altbundespräsident Richard von Weizsäcker (CDU), SPD-Chef Franz Müntefering, Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD), die Bundestagsvizepräsidenten Wolfgang Thierse (SPD) und Petra Pau (Linke), die Grünen-Vorsitzenden Claudia Roth und Cem Özdemir, die Präsidentin des Zentralrats der Juden, Charlotte Knobloch und DGB-Chef Michael Sommer. Der einstige sächsische Ministerpräsident Kurt Biedenkopf (CDU) hat allerdings seine Unterschrift zurückgezogen. Den Grund wollte er auf Anfrage des Tagesspiegels nicht nennen. Es ist aber bekannt, dass in der sächsischen CDU die Teilnahme von Politikern der Linkspartei an „Geh Denken“ Unmut hervorruft.

Bei dem für Sonnabend geplanten „Geh Denken“-Sternmarsch mit schätzungsweise 12 000 Teilnehmern werden neben anderen Müntefering, Roth, Sommer und der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Gregor Gysi, Reden halten. Am Vormittag will Dresdens Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) außerdem auf dem Altmarkt ein Mahnmal einweihen. Frank Jansen