Politik: Der Sozialismus siegt – nicht

Von Matthias Meisner

Die Botschaft steckte im letzten Absatz. Auf fast einer Zeitungsseite im „Neuen Deutschland“ machte sich Ellen Brombacher, eine der Wortführerinnen der Kommunistischen Plattform in der PDS, Gedanken zur Oppositionsrolle ihrer Partei. Und setzte, nach breiter Analyse der Diskussionen unter ihren Genossen, an, den „Opposition-pur- Kurs“ der Vorsitzenden zu verteidigen. „Die Verfechter geltender programmatischer PDS-Grundsätze sind klug beraten, wenn sie die im Bundesvorstand beschlossene Wahlkampflinie von Gabi Zimmer voll unterstützen.“ Und weiter: „Sie wird ab 23. September verteidigt werden müssen – das Leben wird zeigen, gegen wen alles.“

Die Leser des Blattes, in der Lektüre zwischen den Zeilen erfahren, verstanden: Nicht nur die Oppositionsrolle, auf die sich ein Bundesparteitag im März in Rostock verständigt hatte, gilt es zu verteidigen, sondern auch die Parteichefin selbst. Zimmers Amtszeit läuft im Herbst aus, auf dem Parteitag im Oktober in Gera will sie wiedergewählt werden. Brombacher sprach indirekt ein Thema an, über das bereits getuschelt wird: Soll die Partei, die seit dem Rückzug von Gregor Gysi und Lothar Bisky an Profil verloren hat, weiterwerkeln – oder könnte ein Wechsel an der Spitze den Sozialisten zu neuem Auftrieb verhelfen? Abhängen wird die Entscheidung über diese Frage auch vom Abschneiden bei der Bundestagswahl.

Bisher ist die PDS für den Wahlkampf nur mäßig gut aufgestellt. In den Debatten um zentrale Themen, etwa die Job-Krise, kommt sie kaum zu Wort. Selbst über die besseren Rezepte für den Osten streiten sich inzwischen Lothar Späth und Manfred Stolpe. In Umfragen dümpelt die PDS um fünf Prozent. „Bis jetzt ist noch nicht so richtig rausgekommen, dass die wirklichen Alternativen auf unserer Seite sind“, räumt Vizechef Peter Porsch ein. „Viele Wähler wissen noch nicht, wo sie uns hinschieben sollen.“ Auch Harald Pätzold, Leiter des Planungsstabes beim Parteivorstand, meint, das Problem sei nicht das PDS-Image: „Die Hauptarbeit ist auf dem Feld der Bekanntmachung zu tun.“

Unter den Genossen ist umstritten, wer für den schlechten Auftritt der Partei verantwortlich ist. „Führungslos“ agiere die PDS gegenwärtig, sagt einer aus dem Vorstand, der die Abwahl von Zimmer herbeisehnt. „Relativ problemlos“ werde die Wiederwahl von Zimmer über die Bühne gehen, hofft dagegen Porsch. Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch versucht, sich Ambitionen auf das Vorsitzendenamt nicht anmerken zu lassen. Doch auch er gibt zu, dass die PDS bei manchen Themen kämpfen müsse, „damit wir zur Kenntnis genommen werden“. Die Aufstellung eines Spitzenquartetts für den Wahlkampf, mit Zimmer, ihm, der Vize-Vorsitzenden Petra Pau und Fraktionschef Roland Claus, verteidigt er: „Wir hatten da auch nicht so sehr viel andere Möglichkeiten.“

Immer wieder versucht Bartsch, die PDS durch Debatten über eine mögliche Unterstützung seiner Partei für Gerhard Schröder im Gespräch zu halten. „Keineswegs zum Nulltarif“ werde es die geben, fügt er meist hinzu. Die Abhandlung Brombachers ist für ihn „nur innerparteilicher Scheiß“. Doch auch andere Zimmer-Freunde rüsten bereits für den Fall, dass die Bundestagswahl für die PDS zum Debakel wird – und wollen eine Niederlage denen in die Schuhe schieben, die angeblich das Oppositionsprofil der PDS verwässert haben.

NAME