Politik : Der Weg zurück nach links

Wahlen in Holland: Die Sozialisten könnten ihre Mandate verdoppeln

Klaus Bachmann[Amsterdam]

Die Szenerie erinnert an die siebziger Jahre in Deutschland. An diesem Abend ist der Saal im „Roten Hut“ fest in der Hand der Sozialistischen Partei. 1990 hat der Dichter und Priester Huub Oosterhuis die ehemalige Amsterdamer Kirche in ein Kulturzentrum umgewidmet – zusammen mit einer Gruppe religiöser Sozialisten. An diesem Abend sind rund 200 Zuschauer im Saal, die von einem linken Liedermacher und einem Wahlspot eingestimmt werden: „Wer Reichtum nicht teilen will, was ist das für ein Mensch.“ Ein Moderator fragt drei Kandidaten über ihre Vorstellungen zur Integration von Ausländern, Einwanderung und zur inneren Sicherheit aus. Die Wahl des Themas kann nicht verwundern: Am 22. Januar wird in den Niederlanden gewählt, und der gesamte Wahlkampf steht im Zeichen dieser Themen.

Der Parteichef der Sozialistischen Partei (SP), Jan Marijnissen, ist auch im „Roten Hut“ dabei. Marijnissen, eine Halbwaise aus der katholischen Brabanter Industriestadt Oss, brachte die Partei erstmals 1994 ins Parlament. Seither hat die ehemals maoistische SP eine linke bis linksradikale Opposition betrieben, selbst gegen die Mitte-Links-Koalitionen des Sozialdemokraten und Ex-Gewerkschaftsführers Wim Kok.

Die SP hat das Image einer Protestpartei, doch im „Roten Hut“, wo Linke weitgehend unter sich sind, geht es sehr brav und friedlich zu. Die SP hat nach Ansicht von Meinungsforschern gute Aussichten, die Zahl ihrer Mandate bei der Wahl am 22. Januar mehr als zu verdoppeln und selbst die Sozialdemokraten zu überflügeln. In den Umfragen der letzten Wochen liegt sie konstant bei 19 Mandaten – zehn mehr als bisher.

Damit ist alles wieder offen im niederländischen Wahlkampf. Die monatelange Umfragen-Mehrheit für eine Koalition aus Rechtsliberalen und Christdemokraten, die Premierminister Jan Peter Balkenende das Weiterregieren sichern würde, ist wieder in Gefahr. Denn neben Balkenendes Christdemokraten steigen auch die Sympathiewerte von Sozialdemokraten und Sozialisten. In einer großen TV-Debatte der Spitzenkandidaten ließ Balkenende am Mittwoch erkennen, dass er sich auch eine Koalition mit den Sozialdemokraten vorstellen könnte. Doch auch eine bunte Linkskoalition unter Beteiligung von SP, Linksliberalen und Grünlinks, der holländischen Spielart der Grünen, die bisher in der Opposition saßen, ist im Bereich des Möglichen.

In all diesen Kalkulationen spielt die rechtspopulistische „Liste Pim Fortuyn“ kaum noch eine Rolle. Nach dem Zerbrechen der Koalition im Oktober letzten Jahres setzen Rechtsliberale und Christdemokraten auf ein Weiterregieren zu zweit. Nach den Umfragen würde die Liste auch allenfalls noch vier Mandate erringen. Im Mai des vergangenen Jahres war sie noch mit 26 Sitzen ins Parlament eingezogen.

Nachdem die Liste in drei verschiedene Gruppierungen auseinander gefallen ist, scheint das politische Pendel in den Niederlanden nun in die Gegenrichtung auszuschlagen: Rechte Protestwähler laufen zu den berechenbareren Christdemokraten über, Wechselwähler und enttäuschte Linke zur Sozialistischen Partei.

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