Deutschland: Tausende protestieren gegen Neonazis

Zehntausende von Demonstranten haben sich am Samstag in Berlin und anderen deutschen Städten Aufmärschen von Neonazis entgegengestellt. Allein in der Hauptstadt beteiligten sich nach Veranstalterangaben rund 10 000 Menschen an dem Protest gegen knapp 600 Rechtsradikale, die am Nachmittag verspätet vom S-Bahnhof Bornholmer Straße aus durch den Norden von Prenzlauer Berg zogen. Weit gehend glimpflich verliefen die Demonstration zum „Revolutionären 1. Mai“ in Kreuzberg. Mehrfach warfen Vermummte Flaschen und Steine auf Beamte. Bis zum Redaktionsschluss dieser Ausgabe gab es noch keine Angaben über die Zahl der Verletzten und der Festgenommenen in Berlin.

Mit einer Sitzblockade gegen die Rechtsradikalen, an der sich unter anderem Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD), der Integrationsbeauftragte des Berliner Senats, Günter Piening, und der Grünen-Politiker Wolfgang Wieland beteiligten, konnte der Aufmarsch der Neonazis in Berlin zeitweilig gestoppt werden. Thierse wurde aber wie auch andere Protestierer von der Polizei weggeführt. Die Gegendemonstranten trugen Plakate mit der Aufschrift „Berlin gegen Nazis“ und stahlen den Rechtsextremisten regelrecht die Show.

Knapp 300 Neonazis überwiegend aus Berlin, die zu der angemeldeten Demonstration ihrer Gesinnungsgenossen unterwegs waren, waren unvermittelt aus S-Bahn-Zügen ausgestiegen und zum Kurfürstendamm gezogen. Die Polizei verhinderte, dass sie auf der Einkaufsmeile marschieren konnten. 286 Neonazis wurden unter dem Vorwurf schweren Landfriedensbruches festgenommen und einzeln in Gefangenentransporter gebracht. Auch in Potsdam verhinderte die Polizei am Samstagabend einen spontan angemeldeten Aufmarsch von 150 Neonazis, die in Berlin nicht zum Zuge gekommen waren.

Die Berliner Walpurgis-Feiern in der Nacht zum Samstag waren weitgehend friedlich geblieben – ebenso wie die meisten Veranstaltungen am Samstag. Erst bei einsetzender Dämmerung brach in Kreuzberg vereinzelt Gewalt aus. In Hamburg gab es nach Polizeiangaben bei Ausschreitungen vom Freitag mindestens 18 Verletzte.

Auch in Rostock, Würzburg, Schweinfurt, Zwickau, Erfurt und Solingen wehrten sich Menschen mit Demonstrationen, Sitzblockaden und anderen Aktionen gegen ein Erstarken des Rechtsextremismus. Aufzüge von Neonazis konnten so gestoppt oder sogar ganz verhindert werden. Die stellvertretende SPD- Bundesvorsitzende Manuela Schwesig warb auf einem Bürgerfest in Rostock für ein soziales, menschliches und friedliches Miteinander. Nach den Protesten dort war die Route eines NPD-Aufmarsches mit etwa 500 Teilnehmern aus Sicherheitsgründen geändert worden. Mit Sitzblockaden hatten in Erfurt etwa 1500 Protestierer einen Aufzug von Neonazis verhindert. In Magdeburg beteiligten sich etwa 10 000 Menschen an einem Begegnungsfest zur Erinnerung an die rassistischen „Himmelfahrtskrawalle“ im Jahr 1994. Damals hatten Neanazis Ausländer durch die Stadt gejagt und misshandelt.

Die Gewerkschaften forderten auf ihren Mai-Kundgebungen in zahlreichen deutschen Städten eine Regulierung der Finanzmärkte. DGB-Chef Michael Sommer und andere Gewerkschafter warfen Politik und Banken vor, aus der bisherigen Krise keine Konsequenzen gezogen zu haben. An den Kundgebungen des DGB nahmen bundesweit knapp 500 000 Menschen teil, gegenüber dem Vorjahr ein leichter Rückgang.