Steuereinnahmen in Rekordhöhe: Deutschlands Vorsprung in Europa wächst

Die Staaten der Euro-Zone driften zunehmend wirtschaftlich stark auseinander. Während das Wirtschaftswachstum dem deutschen Staat in diesem Jahr Steuereinnahmen in Rekordhöhe bescheren könnte, liegen die Krisenländer beim Schuldenabbau weit über den eigentlich erlaubten Grenzwerten. Im vergangenen Jahr haben Spanien, Irland und Griechenland mehr neue Staatsschulden aufgenommen als zunächst geschätzt. Dies teilte die Europäische Statistikbehörde Eurostat am Montag mit. Auf der anderen Seite legten die Steuereinnahmen in Deutschland auch im September gegenüber dem Vorjahresmonat kräftig zu – um 4,2 Prozent.

Nach den Angaben von Eurostat belief sich die Neuverschuldung Spaniens im vergangenen Jahr auf 9,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Erlaubt ist nach den Maastricht-Kriterien eigentlich nur eine Neuverschuldung von 3,0 Prozent. Im April war die Statistikbehörde für Spanien noch von einer Defizitquote von 8,5 Prozent ausgegangen.

Die höhere Neuverschuldung sei auf eine Neuordnung der Staatshilfe für angeschlagene spanische Banken zurückzuführen, teilte Eurostat mit.

Ähnliche Korrekturen mussten die Statistiker auch bei den Zahlen für Irland und Griechenland vornehmen. Die Neuverschuldung in Hellas bezifferte sich 2011 auf 9,4 Prozent des BIP und lag damit 0,3 Prozentpunkte über dem im vergangenen Frühjahr geschätzten Wert. Vor allem die tiefe Rezession machte den Griechen im vergangenen Jahr beim Defizitabbau einen Strich durch die Rechnung. Deutschland konnte im vergangenen Jahr hingegen eine Neuverschuldung von nur 0,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts vorweisen.

Obwohl die Euro-Krisenländer beim Schuldenabbau 2011 schlechter abschnitten als zunächst angenommen, kommen sie dennoch bei der Verringerung der Defizite seit dem Beginn der Euro-Krise im Jahr 2010 langsam voran. So hatte die Neuverschuldung in Griechenland 2010 noch bei 10,5 Prozent gelegen.

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe deutete unterdessen an, dass die internationale Gemeinschaft Griechenland mehr Zeit für die Umsetzung bestimmter Strukturreformen zugestehen könnte, wenn die Troika aus Europäischer Zentralbank, Internationalem Währungsfonds und EU-Kommission dies vorschlagen sollte. „Wenn es Hinweise darauf gibt, dass Sparziele erreicht werden, aber bestimmte Strukturreformen noch Zeit brauchen, um implementiert zu werden, dann stellt sich die Frage, welche Empfehlungen gibt die Troika“, sagte Gröhe am Montag in Berlin.

Ein Hoffnungsschimmer zeichnet sich für die griechische Wirtschaft unterdessen im Tourismus ab. Athens Tourismusministerin Olga Kefalogianni sagte dem Tagesspiegel, sie rechne in diesem Jahr mit rund 16 Millionen Besuchern in Griechenland. Damit könnte sich in Hellas der Fremdenverkehrsboom von 2011 wiederholen. (mit dapd/AFP/rtr)