Politik: Die Analyse der Meinungsforschungsinstitute

Traumgewinne für die Christdemokraten, Debakel für die SPD. Die Ursachen für das desolate Abschneiden der SPD liegen nach Auffassung der Meinungsforschungsinstitute vor allem in Thüringen an der personellen und sachlichen Überlegenheit der Union sowie den strategischen Fehlern der SPD. Hinzu kommt das bundespolitische Tief der Sozialdemokraten, das auch die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen beeinflusste.

Wahlbeteiligung

Allerdings muss man im einstigen Stammland der SPD mit schnellen Schlussfolgerungen vorsichtig sein. Denn die niedrige Wahlbeteiligung von 55 Prozent (1994 waren es 81 Prozent, wobei gleichzeitig Bundestagswahlen stattfanden) führte zwar zu dem schlechten Ergebnis der SPD. Doch trotz des überwältigenden Sieges der CDU hat die Partei in absoluten Zahlen Stimmen verloren. Die CDU hatte 1994 insgesamt 4,2 Millionen Wählerstimmen, das entsprach 40,3 Prozentpunkten. Diesmal wählten die CDU nur 3,73 Millionen Menschen, was 50,3 Prozentpunkte ergab.

Die SPD wiederum kam 1994 auf 4,42 Millionen Wähler, was damals 42,4 Prozentpunkten entsprach. Am Sonntag gaben nur 2,51 Millionen Menschen der SPD ihre Stimme, eben 33,9 Prozent. Vergleich man die Wahlergebnisse der CDU aus den letzten 30 Jahren, so hat sie im Grunde ein für sie nur mittelmäßiges Ergebnis erzielt. Die SPD-Wähler bleiben zwar weg, noch aber wählen diese nicht in Scharen die CDU.

Mut bekamen die düpierten Sozialdemokraten von dem Düsseldorfer Politologen Ulrich von Alemann zugesprochen. "Die SPD an Rhein und Ruhr ist eine typische Landtagswahl-Partei", sagte der Wissenschaftler. Im Vergleich zu Bundestags- und Kommunalwahlen habe die NRW-SPD bei Landtagswahlen immer um fünf bis zehn Prozentpunkte besser abgeschnitten. Insofern habe sie realistische Chancen, das Ruder wieder herumzureißen.

Personelle Kompetenz

Nach Ansicht der Forschungsgruppe Wahlen war in Thüringen Bernhard Vogel seinem Herausforderer Richard Dewes in allen Belangen deutlich überlegen. Obwohl Dewes als Minister im Kabinett vergleichsweise gute Profilierungsmöglichkeiten hatte, konnte er davon nicht profitieren: Noch in der Woche vor der Wahl wussten nur 48 Prozent, dass Dewes als Spitzenkandidat für die SPD antritt, selbst unter den SPD-Anhängern waren dies nur 60 Prozent. Die Thüringer wünschten sich eindeutig Vogel als Ministerpräsidenten: 58 Prozent sprachen sich für ihn aus, nur 18 Prozent wollten Dewes.

Wirtschaftliche Kompetenz

Ebenso dominierte die CDU klar bei den Kompetenzen zur Lösung der wichtigsten Probleme: Das galt vor allem für die Wirtschaftskompetenz (CDU: 45 Proznet, SPD: 11 Prozent; PDS: 3 Prozent) und für die Zukunftskompetenz (CDU: 44 Prozent; SPD: 13 Prozent; PDS: 5 Prozent). Aber auch bei der Schaffung neuer Arbeitsplätze, die 27 Prozent der Thüringer keiner Partei zutrauten, lag die CDU mit 34 Prozent deutlich vor der SPD mit 14 Prozent und der PDS mit 5 Prozent. Die CDU konnte zudem von der Einschätzung der Wirtschaftslage im Land profitieren. Diese wird positiver wahrgenommen als vor fünf Jahren, auch für die Zukunft erwarten die Thüringer jetzt eine günstigere Entwicklung als noch vor zwei Jahren. Die Sozialdemokraten, die knapp die Hälfte ihrer Wähler von 1994 verloren haben, haben fast gleichmäßig Verluste in allen Alters- und Berufsgruppen. Sie sind lediglich bei den über 60-Jährigen (-9 Prozentpunkte) leicht unterdurchschnittlich, aber weit überdurchschnittlich bei den Arbeitslosen (-18 Prozentpunkte). Hier konnten die Christdemokraten mit einem Plus von 16 Prozentpunkten am meisten zulegen, während sie bei den über 60-Jährigen weit unterdurchschnittliche Gewinne erzielte (3 Prozentpunkte). Wie schon bei den letzten Wahlen im Saarland und in Brandenburg konnte sich die CDU nun auch in Thüringen bei den unter 30-Jährigen deutlich verbessern (plus 13 Prozentpunkte).

Koalitionsfrage

Im Wahlkampf spielte die Koalitionsfrage eine zentrale Rolle. Die SPD war nicht bereit, sich vor der Wahl festzulegen, ob sie gegebenenfalls lieber mit der CDU oder der PDS eine Regierung bilden wollte. Sowohl insgesamt als auch unter den SPD-Wählern gab es aber eine eindeutige Präferenz für die große Koalition: 40 Prozent der Thüringer und 58 Prozent der SPD-Anhänger sprachen sich für die CDU/SPD-Koalition aus.

sks, jz