Politik: Die Basis reagiert empfindlich

Von Matthias Meisner

Gegrummel und Verärgerung bei den Grünen, aber keine Rücktrittsforderungen: Die Partei ist sauer auf den Vorsitzenden ihrer Bundestagsfraktion, Rezzo Schlauch, der am Freitag eingestanden hatte, auf Dienstflügen gesammelte Bonusmeilen der Lufthansa für einen Freiflug in der ersten Klasse nach Bangkok genutzt zu haben. „Ich sehe keinen Anlass, Ämter niederzulegen oder gar zurückzutreten“, sagte Schlauch am Wochenende. Den Betrag von 7000 Euro zahlte Schlauch eigenen Angaben zufolge auf das von Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) eingerichtete Sünderkonto ein.

Ob die Angelegenheit damit erledigt ist? An diesem Montag tagt in Berlin der Parteirat der Grünen. Die thüringische Landeschefin Astrid Rothe, Mitglied dieses Parteigremiums, ist sicher, dass der „Fall Schlauch“ dort noch einmal zur Sprache kommt. „Es ist ganz sicherlich ein Anlass für eine Debatte. Ich kann Schlauchs Verhalten nicht nachvollziehen, weil gerade ein Fraktionsvorsitzender sehr genau wissen müsste, wie die Regularien aussehen“, sagte sie dem Tagesspiegel. Für einen Rücktritt von Schlauch indes sieht sie keinen Anlass – schon um der „ganz bewusst gegen Rot-Grün geführten Bonusmeilen-Kampagne“ nicht zusätzlich Auftrieb zu verschaffen. Ähnlich kritisch äußern sich viele in der Partei. „Gerade Grüne erwarten von ihren Spitzenpolitikern mehr Sorgfalt“, sagte Heidi Tischmann, Landeschefin der Grünen in Niedersachsen: „Schlauch hätte es früher klarstellen können.“ Der Berliner Bundestagsabgeordnete Werner Schulz meldete sich in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ zu Wort: „Es ist keine Staatsaffäre, aber es ist auch kein Kavaliersdelikt“. Niemand bei den Grünen solle die Empfindlichkeiten der eigenen Basis unterschätzen. Der Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele warnte, Korruption, Bestechung und Bonusmeilen-Verfehlungen in einen Topf zu werfen. „Ein unsauberer Gebrauch von Bonusmeilen ist allein kein Grund für einen Rücktritt.“

„Ich halte es für völlig daneben, jeden Tag einen Neuen durchs Dorf zu treiben“, sagte Ströbele. Einhalt bot er der Affärenserie bisher nicht. Am Wochenende erwischte es einen Nicht-Politiker – der Leiter einer Fliegerstaffel beim Bundesgrenzschutz hat laut „Focus“ mehrfach Bekannte zu teuren Rundflügen im BGS-Hubschrauber mitgenommen.

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