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Politik: Die Bremer Dorfmusikanten

Die Linkspartei will endlich in einen West-Landtag – und muss gegen eine renitente WASG kämpfen

Von Matthias Meisner

Berlin - Gregor Gysi und Oskar Lafontaine erklärten das Thema zur Chefsache. 17 Jahre nach der Wende hoffen die beiden Vorsitzenden der Linksfraktion im Bundestag, dass ihre Partei erstmals den Sprung in ein westdeutsches Landesparlament schafft. In einem Brief an alle Mitglieder der WASG in Bremen forderten sie, Meinungsverschiedenheiten zurückzustellen, um diese Chance nicht zu verspielen. „Der Einzug in die Bremische Bürgerschaft wäre die Fanfare, die die Gründung der ,Linken‘ ankündigen würde“, schrieben Gysi und Lafontaine. In Bremen wird am 13. Mai gewählt, einen Monat später soll die bundesweite Fusion von Linkspartei/PDS und WASG zur Partei „Die Linke“ perfekt sein.

Der Brief der Fraktionschefs kommt nicht von ungefähr. Denn die renitente Basis der Wahlalternative in dem ZweiStädte-Land ist gerade dabei, ihren Berliner Spitzen den möglichen Coup zu vermasseln. Wie schon bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin ist die WASG nicht bereit, auf einer offenen Liste der Linkspartei/PDS anzutreten. Eine Landesmitgliederversammlung der WASG entschied sich stattdessen mehrheitlich für die Gründung einer parteiübergreifenden Wählervereinigung. Ratschläge der Bundespartei, die geplante Fusion von Linkspartei/PDS und WASG nicht durch einen Bremer Sonderweg zu gefährden, kritisierten sie als „autoritäre Umgangsformen im Verkehr mit den Landesverbänden“. Bei der Berliner Wahl war die WASG an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert, die PDS musste deutliche Stimmeneinbußen hinnehmen. Sowohl in Bremen als auch in Berlin treten Trotzkisten und andere Sektierer als Wortführer der WASG auf. Die jüngsten Querschüsse in Bremen haben auch damit zu tun, dass ein Teil der Partei die bundesweite Vereinigung zur Partei „Die Linke“ nicht will.

Dabei haben die Linken absehbar nur in Bremen die Chance, in einen West- Landtag zu kommen. Bei der Bundestagswahl kam die Linkspartei im kleinsten Bundesland auf 8,4 Prozent der Stimmen. Erfolge in den Flächenländern dagegen sind schwierig, wie die Niederlagen der WASG bei den Landtagswahlen im Frühjahr in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz gezeigt haben. Klappt der Einzug in die Bremische Bürgerschaft nicht, werden die Linken wohl bis 2009 auf einen West-Erfolg warten müssen. Dann wird im Saarland, der Heimat Oskar Lafontaines, gewählt – der ehemaligen SPD-Chef kann dort auf eine große Anhängerschaft bauen .

PDS-Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch versucht inzwischen, die Erwartungen zu senken. An Bremen werde die neue Linkspartei nicht scheitern, sagt er. Klar ist für ihn wie für andere Linkspartei-Granden, dass eine Wählervereinigung finanziell nicht unterstützt wird, „für eine fremde Partei“ werde es kein Geld geben. Die endgültige Entscheidung sollen rund 220 Mitglieder in Bremen in einer bis Mitte kommender Woche laufenden Urabstimmung treffen. Gut möglich also, dass Lafontaine zu spät kommt, wenn er am nächsten Freitag in der Hansestadt zum Thema „Eine linke Alternative für Bremen“ sprechen will. Für den aus Bremen stammenden Bundestagsabgeordneten Axel Troost jedenfalls ist klar: Sollte die Urabstimmung den Sonderweg bestätigen, „wäre es das Ende für das Projekt Wahl Bremen“.

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