Die Linke: Partei auf Fehlersuche

Es ist schlechteste Ergebnis für die Linke seit 1990, die zuletzt nur noch sehr vagen Hoffnungen auf eine Fortsetzung von Rot-Rot haben sich zerschlagen. Für die Berliner Genossen geht nach zehn Jahren des Mitregierens eine Ära zu Ende – und die Bundesführung ist in Angst, dass ihnen nun der Laden auseinanderfliegt. Auf der Wahlparty im Kosmos-Kino an der Karl-Marx-Allee fordert Fraktionschef Gregor Gysi am Sonntagabend ein Ende der Selbstbeschäftigung: „Wir müssen Politik machen. Die Kleingeister will ich nicht mehr hören.“

Doch Fehlersuche ist angesagt, trotz des flehentlichen Appells von Bundesparteichef Klaus Ernst, nun auf niemanden mit dem Finger zu zeigen. „Liebe Genossen, lasst uns zusammenstehen“, erbittet Ko-Chefin Gesine Lötzsch Solidarität. Sie hatte den Wahlkampf mit relativierenden Äußerungen zum Mauerbau gestört. Deshalb gilt sie auch im eigenen Landesverband als maßgeblich mitverantwortlich für das Scheitern. „Viele Diskussionen in der Bundespartei“ hätten „uns nicht mit Rückenwind versehen“, sagt Spitzenkandidat Harald Wolf.

Die Geschäftsführerin der Linksfraktion im Bundestag, Dagmar Enkelmann, sieht jetzt die Gefahr einer „Zerreißprobe“ für die Bundespartei. Es stelle sich die Frage, wohin sich die Partei ausrichte, „die Mehrheiten dafür sind gar nicht so klar“, sagte sie dem Tagesspiegel. Auf der einen Seite sieht Enkelmann einen radikalen Flügel, der aus dem Wahlausgang den Schluss ziehen wolle, Regierungsbeteiligungen hätten der Linken noch nie genutzt. Sie selbst warnte vor einer solchen Bilanz. Damit die Linke eine Zukunft hat, müssten auch Regierungsbeteiligungen als Option immer mitgedacht werden, auch wegen der Perspektive 2013 im Bund. Enkelmann forderte, außer über das Grundsatzprogramm auch über personelle Konsequenzen zu diskutieren.

Der Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, Udo Wolf, sprach aus, was auch andere Berliner Genossen an diesem Abend meinten: Man habe es nicht geschafft, mit den landespolitischen Themen zu den Wählern durchzudringen. Das schreiben manche in der Partei auch dem Spitzenkandidaten Wolf zu, der wenig charismatisch aufgetreten sei. Wolf wies das zurück. „Wer glaubt, Wahlen werden durch eine Person entschieden, der ist naiv“, sagte er dem Tagesspiegel. Wahlkampf sei „Teamwork“. Das Wahlergebnis sei mehr über die Themen zu erklären, für die seine Partei antrat, als über seine Person.

Stefan Liebich, der lange die Berliner Partei führte und inzwischen für die Linke im Bundestag sitzt, analysierte, die Partei habe immer noch ein Problem damit, im Westen die Wähler zu überzeugen, obwohl sich dort die Akzeptanz in den vergangenen Jahren stark verbessert habe. „Damals hatten die Leute noch Angst, dass wir mit dem sowjetischen Panzer auf dem Kudamm vorfahren, heute ist das anders.“ Der Landesvorsitzende der Berliner Linken, Klaus Lederer, konstatierte für seine Partei ein Imageproblem. Zwar habe die Linke in den vergangenen Jahren in der Regierungsbeteiligung „einen soliden Job gemacht und solide Arbeit“ geleistet, das spiegele sich aber nicht in der öffentlichen Wahrnehmung wider.

Fraktionschef Udo Wolf schwörte die Genossen auf die bevorstehende Zeit in der Opposition ein. Die Linke habe in zehn Jahren Regierungszeit vieles erreicht, dass man nun aus der Opposition heraus verteidigen müsse. „Diesen Kampf werden wir annehmen.“