Politik : Die neue Grenze

Statt Deutschland liegt nun Polen am Ostrand der EU – Warschau muss deshalb Europas Sicherheit mitgestalten

Janusz Reiter

Ein amerikanischer Bekannter, der vor einigen Jahren durch Deutschland und Polen reiste, fasste seinen Eindruck nachdenklich zusammen: Wenn man den deutschen Wohlstand mit der polnischen Stimmung verbinden könnte, würde das eine perfekte Kombination ergeben. Meine Erwiderung war nüchtern: Schön wäre das ja, wir müssen nur aufpassen, dass wir uns nicht im Wohlstand auf dem polnischen Niveau, in der Stimmung auf dem deutschen annähern. Schaut man sich beide Länder am Vortag der EU-Erweiterung an, so kann man fast den Eindruck bekommen, dass genau das zu Stande komme: Der deutsche Wohlstand ist in Gefahr, die polnische Stimmung passt sich der deutschen an.

Ist das Bild richtig? Es täuscht. Gewiss, das Stimmungstief vereint Europa, Ost und West. Es prägt die Erweiterung auf eine unheilvolle Weise. Nur – Stimmungen, auch krisenhafte, gehen vorüber. Das gilt auch für die jetzige Situation. Denn was den Menschen Sorgen macht, sind nicht die vermeintlichen Bürden, die ihnen die Erweiterung auferlegt, sondern die Ungewissheit, was sich in ihrem Leben verändern wird. Polen ist geradezu ein Paradebeispiel dafür.

Der Zuckerpreis, dessen erwarteter Anstieg zu Hamsterkäufen geführt hat, ist dabei das geringste Problem. Wird das polnische Nationalgericht Bigos von den Speisekarten verschwinden müssen, weil es EU-Normen nicht entspricht? Diese Frage stellte eine Zeitung. Zwar handelte es sich um einen Fehlalarm, aber die Verunsicherung ist echt. Bigos mag nur eins von vielen Gerichten sein, aber sollte es verboten werden, müssten sich viele fragen, ob denn Polen nach der Erweiterung noch dasselbe Land bleiben wird. Eine unbegründete, aber ernst zu nehmende Sorge.

Die Angst vor einem Identitätsverlust ist keine polnische Besonderheit. Auch reichere Völker sind gegen sie nicht gewappnet. Deshalb gilt die Regel, dass man wichtige europapolitische Entscheidungen nur in guten Zeiten treffen sollte. So gesehen ist der Zeitpunkt für den polnischen EU-Beitritt der denkbar schlechteste. Nur: Wer wird sich daran in zehn Jahren noch erinnern, wenn das Land sich erfolgreich entwickelt?

Polen blickt auch heute schon auf 15 erfolgreiche Jahre zurück. Nur, die politische Vertrauenskrise belastet die Bilanz so schwer, dass das dringend notwendige Erfolgserlebnis fehlt. Dass es den westlichen Nachbarn auch nicht mehr so gut wie einst geht, kann freilich kein Trost sein. Nicht nur das Wohlstandsgefälle, sondern auch die Unzufriedenheit mit den eigenen politischen Eliten lässt die Bürger skeptisch fragen, ob Polen denn nicht ein Mitglied zweiter Klasse in der Union werde. Diese Sorge lässt sich aber, mit etwas Optimismus, auch positiv ausdrücken: Die Polen wollen im Zentrum anstatt in der Peripherie Europas leben. Kein falscher Ehrgeiz.

Das Land ist zu groß, um keine politischen Ambitionen zu haben. Doch Polen ist nicht stark genug, um wie Deutschland oder Frankreich einen gesicherten Platz unter den Großen Europas zu haben. Dieses neue Mitglied muss seinen Platz unter den EU-Völkern erst finden. Polen bleibt auf absehbare Zeit ein wirtschaftlich relativ schwaches Land, dessen schnelles Wachstum es aber zu einem attraktiven Markt macht. Politisch kann es an Bedeutung gewinnen, wenn es seine Interessen selbstbewusst und geschickt formuliert. Aber Polen muss auch Verbündete finden, um diese Interessen durchzusetzen.

Selbstverständlich müssen Geschichte und Geografie die polnische Europapolitik prägen. Polen wird ein Grenzland der Union sein, Deutschland darf sich bald ein Binnenland der Union nennen. Die Nähe zu Russland, Weißrussland und der Ukraine zwingt Polen geradezu, die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik mitzugestalten. Die Alternative sind nationale Alleingänge, die Polen unsicher machen – vor allem wenn es um die großen EU-Länder geht und wenn ihr Ziel Moskau ist. Die aufstrebende Macht Russland braucht einen starken Partner Europa und nicht eine Reihe konkurrierender europäischer Staaten. Auch für die Ukraine und schließlich auch für Weißrussland sowie Moldawien brauchen wir eine europäische Politik. Dass sie nicht ohne Polen stattfinden kann, liegt allein schon an der Geografie.

Wenn Polen ein börsennotiertes Unternehmen wäre, welche Empfehlung würden die Analysten den Anlegern geben? Die Firma steht vor einer schmerzhaften Umstrukturierung, hat Probleme mit dem Management und muss ihre PR-Strategie dringend verbessern. Schließlich braucht die Belegschaft eine neue Motivation. Aber das Unternehmen hat ein beeindruckendes Entwicklungspotenzial. In zehn bis 15 Jahren kann es einer der großen Spieler sein. Die Empfehlung ist deshalb eindeutig : Da die Aktie unterbewertet ist, jetzt kaufen!

Janusz Reiter, ehemaliger polnischer Botschafter in Deutschland, leitet das unabhängige Zentrum für Internationale Beziehungen in Warschau.

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